Cassis Ignazio · Bundesrat · 2026-06-16

Wortprotokoll

Ich verzichte auf eine lange Ausführung über das Thema. Frau Binder hat schon vieles Wichtiges gesagt. Ich möchte einfach betonen, wie wichtig die Minenräumung im Länderprogramm Ukraine 2025-2028 ist. Wie Sie in unserer Stellungnahme lesen können, hat der Bundesrat mindestens 5 Milliarden Franken für den Wiederaufbau der Ukraine über einen Zeitraum von zwölf Jahren programmiert. Im Wiederaufbau sind die drei Säulen der internationalen Zusammenarbeit - humanitäre Hilfe, Entwicklungszusammenarbeit und Friedensdiplomatie - enthalten. Neu ist eine Art Experiment dabei, das wir im Moment durchführen: Wir bündeln die Kräfte. Es gibt einen Delegierten des Bundesrates, der die Leitung des Länderprogramms übernimmt, das ein Teil des Wiederaufbaus der Ukraine ist. Verschiedene Einheiten der Verwaltung wie die DEZA, das SECO oder die Abteilung Frieden und Menschenrechte arbeiten unter einer Leitung zusammen.

Ich muss Ihnen sagen, wir haben damit erst knapp zwei Jahre Erfahrung. Es läuft gut, es läuft sogar sehr gut. Der Bereich der Minenräumung ist ein Unterbereich des grossen Pakets, aber ich würde sagen, dass es sich nicht um wenige Mittel handelt. Wir haben ein Paket über 100 Millionen Franken zur Verfügung gestellt, je zur Hälfte vom EDA und vom VBS. Dieses bauen wir auch kontinuierlich aus. Wir sind Teil der strategischen Führung der Minenräumung in der Ukraine, zusammen mit den USA und selbstverständlich der Ukraine. Wir sammeln derzeit grosse Erfahrungen, sei es mit der Fondation suisse de déminage auf dem Feld, mit dem Genfer Internationalen Zentrum für humanitäre Minenräumung oder mit unserer eigenen Armee.

Wir haben, glaube ich, weltweit eine grosse Sensibilität gezeigt. Das ist vielleicht auch ein Grund für den Ausgleich. Die mangelnde militärische Unterstützung haben wir als neutrales Land mit solchen Tätigkeiten ausgeglichen. Das wird im Ausland wohl auch gut verstanden.

Ich bedanke mich bei Ständerätin Binder für das Postulat. Es gibt die Möglichkeit, das Thema hier noch kurz anzusprechen. Ich kann Ihnen versichern, dass die Bemühungen weitergehen und womöglich ausgebaut werden. Die Zahlen zu der in den letzten anderthalb Jahren bereits bereinigten Fläche in der Ukraine sind ziemlich beeindruckend. Das ist die Voraussetzung dafür, dass die Menschen überhaupt in ihre Heimat zurückkehren und wieder landwirtschaftliche oder andere Tätigkeiten auf dem Feld ausüben können.

Langer Rede kurzer Sinn: Die Tätigkeiten sind in vollem Gange. Sie werden nicht eingestellt, sondern das Engagement der Schweiz wird fortgesetzt werden.