Stark Jakob · Ständerat · 2026-06-18

Wortprotokoll

Ich möchte mich kurzfassen. Ich habe die parlamentarische Initiative eingereicht, und der Sprecher der Minderheit hat schon ausführlich und sehr überzeugend begründet, weshalb Sie ihr Folge geben sollten.

Mir ist es auch wichtig, das Vertrauen zu stärken, Kollegin Moser. Mir ist es auch wichtig, das Vertrauen zu stärken, Kollegin Herzog. Die Frage ist wirklich, wie das geschehen soll. Nach meiner Beurteilung haben wir die Grundsätze im Gesetz beschlossen. Die Umsetzung soll digital erfolgen. Im digitalen Bereich ist es oft so, dass Sie anfangen, an einem Projekt zu arbeiten, und plötzlich kommen die Schwierigkeiten. Jetzt sind wir in einer schwierigen Situation.

Dass wir das Vorhaben ein Stück weit infrage stellen, ist darauf zurückzuführen, dass die digitale Umsetzung vielleicht sehr ambitioniert war und jetzt im praktischen Bereich bei den Benutzerinnen und Benutzern zu schlechten Gefühlen führt. Sie haben das Gefühl, dass die Umsetzung viel mehr Arbeit mit sich bringt und sie übermässig kontrolliert werden - auch wenn die Kontrolle nur zu Statistikzwecken erfolgt.

Wie gesagt, möchte ich mich nicht zu lange mit diesen Argumenten befassen. Ich möchte noch etwas dazu sagen, worauf das Vorhaben zurückzuführen ist: auf die parlamentarische Initiative 19.475 der WAK-S, "Das Risiko beim Einsatz von Pestiziden reduzieren". Sie wurde im Jahr 2019 von der WAK-S im Zusammenhang mit der Behandlung der Trinkwasser- und der Pestizid-Initiative eingereicht. Daraus hat sich, wie gesagt wurde, ein grösseres Gesetzesprojekt entwickelt, das vom Parlament im Jahr 2021 angenommen wurde. Darin wurde unter anderem auch die Mitteilungspflicht für den Verbrauch und den Handel von Pflanzenschutzmitteln und den Handel von Nährstoffen beschlossen. Für die Umsetzung dieser Mitteilungspflicht wiederum entwickelte das Bundesamt für Landwirtschaft in Zusammenarbeit mit den künftigen Nutzerinnen und Nutzern die webbasierte Softwarelösung Digiflux. Darum geht es hier.

Es gab also das Projekt Digiflux. Ich muss hier feststellen, dass trotz der sorgfältigen und verdankenswerten Arbeit des Bundesamtes für Landwirtschaft - ich möchte diese Arbeit auch verdanken - sich beim breiten Einbezug der Branchen und Betriebe in die Entwicklung und Umsetzung der digitalen Plattform Digiflux viele praktische Probleme und Herausforderungen zeigten, die nicht auf die leichte Schulter genommen werden dürfen. Das möchte ich betonen. Ebenso muss aber auch das ursprüngliche Ziel der parlamentarischen Initiative, das Risiko beim Einsatz von Pestiziden zu reduzieren, im Auge behalten werden. Deshalb ist es auch wichtig, dass die Erhebung und der Verwendungszweck der Pflanzenschutzmittel, die neu in Verkehr gebracht werden, weiterhin ein zentraler Teil von Digiflux sein werden. Das ist nicht bestritten.

Wie erwähnt, soll der obligatorische Teil von Digiflux reduziert werden. Dies soll auch dazu dienen - und darauf möchte ich hinaus -, das Vertrauen in Digiflux durch Angebote der Plattform zu stärken, die von den Betrieben und Unternehmen freiwillig genutzt werden können. Das gibt es, und das wird klappen. Darauf können wir aufbauen und sagen: Freiwilligkeit statt Zwang, mehr Vertrauen statt mehr Kontrollen. Irgendjemand muss das Vertrauen einmal entgegenbringen. Ich möchte Sie ermuntern, der Bauernschaft und den Branchen dieses Vertrauen entgegenzubringen. Dafür muss aber auch gefordert werden, dass auf diesem Vertrauen aufgebaut wird und die nötigen Schritte unternommen werden.

Im Sinne von "Freiwilligkeit statt Zwang, mehr Vertrauen statt mehr Kontrollen" beantrage ich Ihnen, den beiden Initiativen Folge zu geben.