Plattner Gian-Reto · Ständerat · 2003-09-16
Plattner Gian-Reto · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2003-09-16
Wortprotokoll
Die Minderheit beantragt eine Erhöhung um 350 Millionen Franken. Es handelt sich also um einen modifizierten Antrag.
[VS]
Abstimmung - Vote
Für den Antrag der Mehrheit .... 33 Stimmen
Für den modifizierten Antrag der Minderheit .... 6 Stimmen
[VS]
Ausgabenbremse - Frein aux dépenses
[VS]
Abstimmung - Vote
Für Annahme der Ausgabe .... 39 Stimmen
(Einstimmigkeit)
[VS]
Das qualifizierte Mehr ist erreicht
La majorité qualifiée est acquise
[PAGE 753] [VS]
Präsident (Plattner Gian-Reto, Präsident): Herr Kommissionspräsident, wie sieht mit Bezug auf diese Vorlage der Zeitplan aus?