Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2003-09-18

Wortprotokoll

Ich bitte Sie eindringlich, der Kommission zu folgen.

Bereits in der Debatte zum Bundesgesetz für Familien ergänzende Kinderbetreuung habe ich darauf hingewiesen, dass die Zahlungskredite mit Sicherheit nicht ausgeschöpft werden, und die ersten Erfahrungen zeigen ja, dass diese Kredite tatsächlich nicht ausgeschöpft worden sind und dass der jährliche Mittelbedarf kleiner ist als angenommen.

Herr Stähelin, Sie sagen jetzt, man solle finanzielle Zusagen nicht zurücknehmen: Sie werden auch nicht zurückgenommen, sondern es sind eben weniger Gesuche eingegangen. Das Programm wird 2006 bereits im vierten Jahr laufen. Es wird davon ausgegangen, dass auch da die Gesuche nicht in dem Ausmass eintreffen, wie vorerst angenommen wurde. Wir nehmen also nichts zurück, und ich gehe davon aus, dass die Kontinuität gewährleistet ist. Die Bewilligung von [PAGE 809] neuen Gesuchen wird auch gewährt, einfach in etwas kleinerem Ausmass. Von daher bin ich der dezidierten Meinung, dass wir sehr wohl die 12 Millionen Franken im Jahre 2006 zurücknehmen können.

Ich bitte Sie, dem Antrag der Kommission zu folgen.