Hess Hans · Ständerat · 2003-09-24

Wortprotokoll

Das Rüstungsprogramm 2003 konzentriert sich ausschliesslich auf die Luftverteidigung. Es sieht die Realisierung zweier Systeme mit einem Investitionsbedarf von insgesamt 407 Millionen Franken vor, nämlich einerseits die Ergänzung der Ausrüstung des F/A-18, zweiter Schritt, im Betrag von 292 Millionen Franken, andererseits den Kauf von Infrarotlenkwaffen für den F/A-18 im Wert von 115 Millionen Franken.

Zur Ergänzung der Ausrüstung des F/A-18: Zu diesem Ergänzungspaket gehört das Helmvisier, das die Piloten im Luftkampf unterstützt. Des Weitern gehört ein neues Datenübertragungssystem, Datalink, dazu, mit dem technische und taktische Daten verschlüsselt und störungsresistent unter den Kampfflugzeugen ausgetauscht werden können. Dieses Datenübermittlungssystem wird später auch im Verbund mit Florako eingesetzt werden können. Schliesslich beinhaltet das Paket auch Anpassungen am Flugzeug für die neue Lenkwaffe. Mit dem Rüstungsprogramm 2001 wurde das Ergänzungspaket 1 bewilligt; das waren: Freund-Feind-Erkennungssystem, neues Kartenanzeigesystem, flugzeugseitige Anpassung für das im Rüstungsprogramm 2003 beantragte Datalink-System. Weitere Investitionen zur Aufrechterhaltung des Systems F/A-18 werden in der Zukunft nötig sein. Generell kann man mit Investitionen von jährlich rund 100 Millionen Franken rechnen. Die Systeme des Ergänzungspaketes 2 werden, sofern sie vom Parlament bewilligt werden, zwischen 2007 und 2009 eingebaut.

Zu den Infrarotlenkwaffen: Die Bewaffnung des Kampfflugzeugs F/A-18 besteht heute aus der Radarlenkwaffe für mittlere Reichweiten, der Infrarotlenkwaffe Sidewinder für kurze Reichweiten und der Bordkanone. Die 1963 erstmals beschaffte Sidewinder-Version ist heute operationell und technologisch veraltet und muss durch eine moderne Infrarotlenkwaffe abgelöst werden. Trotz mehrerer Kampfwertsteigerungen hat die heute zur Verfügung stehende Lenkwaffe das Ende ihrer Lebensdauer erreicht.

Sie soll durch eine Infrarotlenkwaffe der neusten Generation mit erweiterten Einsatzmöglichkeiten abgelöst werden. Die Auslieferung wird in zwei Tranchen in den Jahren 2007/08 erfolgen.

Unsere Kommission hat das Rüstungsprogramm 2003 an der Sitzung vom 4. September 2003 behandelt. Die SiK begrüsst es, dass die Entwicklungsplanung der Streitkräfte zurzeit im Licht der finanziellen Vorgaben überarbeitet wird. Diese Planung soll unter anderem aufzeigen, welche Vorhaben in den jetzigen finanziellen Verhältnissen noch realisierbar sind. Zudem wird überprüft, wo und in welchen Teilen beschlossene Vorhaben allenfalls erstreckt oder gestrichen werden können. Ziel ist es, eine höhere Reserve an Zahlungskrediten zu erhalten, damit die neu priorisierten Güter beschafft werden können.

Ich gehe davon aus, dass Herr Bundesrat Schmid heute die Gelegenheit benutzt, uns über die Finanzsituation im VBS zu orientieren. Die Zeitungsberichte lassen es angezeigt erscheinen, hier Klarheit zu schaffen.

Nach Auffassung unserer Kommission ist es richtig und entspricht auch den Erkenntnissen des Sicherheitspolitischen Berichtes 2000, dass sich das Rüstungsprogramm 2003 auf die Luftverteidigung konzentriert. Die Kommission ist der Auffassung, dass die Luftsicherheit für unser Land eine sehr hohe Priorität hat und auch in Zukunft haben wird.

Wie in jüngster Zeit beobachtet werden konnte, kommen Luftstreitkräfte in den verschiedensten Szenarien zum Einsatz, insbesondere auch unterhalb der so genannten Kriegsschwelle. Mit Hilfe der Luftstreitkräfte kann zudem rasch und effizient auf eine Veränderung der Lage reagiert werden. Sowohl der Irak-Konflikt als auch Grossereignisse mit stark verschärfter Bedrohungslage, wie beispielsweise das WEF in Davos oder der G8-Gipfel in Evian, verdeutlichen den ausserordentlichen Stellenwert des Schutzes des Luftraumes.

Eine glaubwürdige Luftwaffe braucht aber auch eine angemessene Ausrüstung und fähiges Personal. Der F/A-18 ist ein modernes Kampfflugzeug. Ein mittelfristig ausgelegtes und mehrstufiges Beschaffungsprogramm soll sicherstellen, dass die F/A-18-Flotte auf dem jeweils aktuellen technischen Stand gehalten wird und ihr Einsatzspektrum erhalten bleibt.

Erste Teile des Beschaffungsprogramms haben wir bereits mit dem Rüstungsprogramm 2001 bewilligt. Nun folgt das zweite Paket. Der Nationalrat hat dem Rüstungsprogramm 2003 am 3. Juni mit 102 zu 49 Stimmen zugestimmt.

Die Kommission beantragt Ihnen mit 9 zu 1 Stimmen, auf die Vorlage einzutreten und dem Bundesbeschluss über das Rüstungsprogramm 2003 zuzustimmen.

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