Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2003-09-24

Wortprotokoll

Wenn ich heute zum Thema KMU-Exportförderung das Wort ergreife, tue ich dies zum Teil in eigener Sache, zum Teil als Vertreterin der Ostschweiz, aus welcher besonders viele KMU ins Ausland exportieren. Manche haben eine langjährige Tradition und feste Kundenbindungen und sind auf den Exportmärkten bestens eingeführt. Andere Unternehmen machen den Schritt ins Ausland erst noch und sind auf Unterstützung angewiesen.

Wenn wir von Exportförderung reden, sprechen wir nicht nur von "hard facts and figures", sondern eben auch von "soft issues". Wenn wir also etwas für den Export tun, tun wir etwas für die Ankurbelung des Wachstums. Dazu muss auch der Bund seinen Beitrag leisten, weil eben Aussenhandelsbeziehungen auch Beziehungen zwischen Staaten sind. Die Zeit, da nur Grosskonzerne aus der Schweiz heraus die Welt beliefert haben, ist vorbei. In manchen Branchen sind die Schweizer KMU seit Jahrzehnten direkt im Export tätig. Sie sind namentlich im Hinblick auf die Märkte ausserhalb der EU, etwa im Mittelmeerraum, aber auch in den mittel- und osteuropäischen Staaten oder im Mittleren und Fernen Osten darauf angewiesen, dass die Schweiz als Handelspartner einen guten Ruf geniesst, dass ihnen die Tore zu diesen Märkten offen stehen, dass die landesüblichen Vorschriften und Gepflogenheiten bekannt sind, dass [PAGE 921] Abkommen bestehen, welche etwa Zollverfahren erleichtern, welche Vorschriften und Normen harmonisieren usw.

Was wir gerne vergessen: Es braucht Begegnungsorte, an denen ein informeller Gedankenaustausch und die Anknüpfung von Kontakten leicht gemacht wird. Unsere KMU müssen sich der Internationalisierung stellen. Das Resultat einer vermehrten internationalen Ausrichtung der KMU ist äusserst wünschenswert: mehr Innovation, grössere Produktivität und somit mehr Wachstum. Damit dies kein Wunschdenken bleibt, braucht es die vom Bund mitgetragene Exportförderung, allerdings nicht mit einer Stop-and-go-Politik, sondern in einem berechenbaren Rahmen. Daher bin ich sehr dankbar, dass die Kommission jetzt den Kredit für die Exportförderung für zwei Jahre spricht. Ich denke, das ist das Minimum, damit sich die Osec in sinnvoller Weise weiterentwickeln kann.

Die vom Bund als Exportförderer beauftragte Osec hat es in sehr kurzer Zeit geschafft, sich komplett zu reorganisieren. Die Anstrengungen stossen im Markt auf gute Resonanz. Das ist anzuerkennen und zu honorieren. Wir können uns nicht in die operative Führung einmischen und etwa prioritäre Märkte festlegen. Wir müssen uns jeglicher wie auch immer motivierter Polemik enthalten und die Lage nüchtern beurteilen. Es geht aber vor allem auch darum aufzuzeigen - und das ist mir sehr wichtig, Herr Bundesrat -, in welche Richtung sich die Osec künftig bewegen soll. Wenn sie den Industrie- und Handelskammern als Partner im Innennetz von Nutzen sein soll, dann sollte die Konzentration auf den Kernauftrag und echte Kooperation mit den verschiedenen Institutionen im Ausland noch vermehrt angegangen werden. Damit die Industrie- und Handelskammern diese Aufgaben gut erfüllen können, sind sie in verschiedener Hinsicht auf die Unterstützung der Osec mit ihren Partnern im In- und Ausland sowie den Hubs angewiesen, insbesondere auf die Wissensplattform bei der Suche von Kooperationspartnern und bei der Vermittlung von Marktanalysen. Die Osec als Netzwerkbetreiberin sollte also angehalten werden, in den nächsten Monaten den Tatbeweis ihrer Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit den Industrie- und Handelskammern sowie mit anderen privaten und öffentlichen Institutionen im In- und Ausland noch vermehrt zu erbringen.

In diesem Sinn bin auch ich für Eintreten und stimme den Anträgen unserer Kommission zu.