Pfisterer Thomas · Ständerat · 2003-10-01

Wortprotokoll

Meine Frage bezieht sich auf den Stellenwert der Raumplanung an den ETH. Darüber hat in den letzten Monaten, ja Jahren eine intensive Diskussion stattgefunden, auch zwischen der parlamentarischen Gruppe für Raumordnung, Vertretern der Bundesverwaltung und vorab den ETH-Behörden.

Um was geht es in der Sache? Zugegeben, es ist eine Einzelheit. Es geht um den Platz der Raumplanung an der ETH. Das Institut für Orts-, Regional- und Landesplanung ist ja weitgehend reduziert worden. Die Mittel hat man anderweitig eingesetzt, und daraus ist ein Problem entstanden. Einerseits sehen Bundesverfassung und Gesetzgebung zwingend vor, dass sich Bund und Kantone den Aufgaben der Raumplanung widmen; anderseits ist es zunehmend schwierig, die entsprechenden Fachkräfte zu gewinnen. Das sagen uns die kantonalen Bau-, Planungs- und Umweltschutzdirektoren; das hat man uns auch seitens der Bundesverwaltung bestätigt.

Der Ständerat hat sich mit dieser Problematik bereits einmal befasst und die entsprechende Empfehlung Hofmann Hans überwiesen. Der Bundesrat ist darauf eingegangen; dafür ist ihm sicher herzlich zu danken. Es geht um das Ziel 4, Unterziel 3. Freilich bleiben aus der Sicht dieser Diskussion noch einige Fragen offen. Was heisst, die genannten Bereiche würden "gestärkt"? "Was" ist zu stärken? "Raumplanung" - und eigentlich nicht "Raumordnung", wenn wir den Begriff von Verfassung und Gesetz nehmen - wird einfach als weiterer Bereich neben Infrastruktur und Energie, auch neben erneuerbarer Energie aufgeführt. Das führt zur Frage: Wie ist der Stellenwert der Raumplanung neben diesen anderen Bereichen? Wie ist der Stellenwert gerade im Verhältnis zur Kernenergie, zur erneuerbaren Energie? Wird die Raumplanung personell genügend dotiert, eigenständig dotiert? Und schliesslich: Wie wird der Erfolg gemessen? Auch hier, bei Ziffer 5.2 der Botschaft, gilt, was etwa Herr Kollege Bürgi schon ausgeführt hat: Es kann nicht nur um die Zahl der Studierenden gehen, sondern es geht doch praktisch um die Frage, ob wir für Bund, Kantone und den Markt genügend Fachleute bereitstellen und die Arbeiten auch wissenschaftlich begleiten. Wenn wir mit Deutschland, mit Österreich vergleichen, wird dort wesentlich mehr geboten als in unserem Land. Vor einigen Jahren waren wir die führende Nation in Europa. Das ist kaum mehr so. Es sollte vermieden werden, dass am Schluss die Kantone gezwungen sind, selber in die Lücke zu springen, selber Ausbildungen aufzuziehen, wie sie das diskutieren. Das wäre gesamthaft gesehen kaum der sinnvolle Weg.