Schmid Samuel · Bundesrat · 2003-12-08

Wortprotokoll

Bereits Ende 1999 wurde Herr Divisionär Regli im Rahmen einer Presseorientierung durch den damaligen Departementschef öffentlich und vollständig rehabilitiert.

In den Jahren 2001 und 2002 wurde verwaltungsintern eine Administrativuntersuchung zum Thema "Nachrichtendienstliche Beziehungen des Schweizer Nachrichtendienstes zu Südafrika" durchgeführt. Auch im Rahmen der öffentlichen Ergebnispräsentation zu dieser Untersuchung im Dezember des letzten Jahres hat das VBS die für Divisionär Regli sehr wichtigen Entlastungen von haltlosen sowie unberechtigten Behauptungen und Vorwürfen besonders hervorgehoben. Im Übrigen wurde Divisionär Regli Ende August 2003 im Rahmen der Veröffentlichung von Abklärungsergebnissen der Geschäftsprüfungsdelegation ein wiederholtes Mal von verschiedensten unberechtigten Vorwürfen und Mutmassungen entlastet.

Zurzeit sind noch Untersuchungen der Bundesanwaltschaft hängig. Der Ausgang dieser Untersuchungsverfahren ist noch offen. Aufgrund dieser Umstände sieht das VBS keinen Anlass für das Aussprechen einer weiteren öffentlichen Rehabilitierung von Herrn Divisionär Peter Regli.