Villiger Kaspar · Bundesrat · 2003-12-09

Wortprotokoll

Es ist in der Tat nicht ganz so einfach, sich wegen dieser Umbuchungen gut zurechtzufinden. Es ist so, wie Frau Müller-Hemmi gesagt hat: Es kamen neue Dinge dazu, z. B. das Verkehrshaus; man hat in den letzten Jahren die Filmförderung etwas ausgebaut, das ist weiterhin vorgesehen - das hat man aber anderswo kompensiert. Längerfristig hat das Bundesamt für Kultur im Entlastungsprogramm sehr viel streichen müssen. Die Wiederaufstockung der Mittel für die Schweizer Schulen im Ausland und auch die Reorganisation und der Umbau des Landesmuseums usw. sind natürlich Elemente, die hinzugekommen sind. Zugleich trägt das Budget dieses Jahres auch dem neuen Zahlungsrahmen der Pro Helvetia, der Bibliomedia sowie dem erwähnten Verkehrshaus Rechnung.

Wir meinen also, dass das Bundesamt, ansteigend bis 2006, im Zusammenhang mit dem Entlastungsprogramm sehr stark kürzen muss - ich habe die Zahlen hier gehabt, aber weil ich überraschend aufgeboten wurde, ist mir die Botschaft wieder zugeklappt; aber es sind doch beachtliche Beträge, die hier weggespart werden. Wenn Sie jetzt spontan nach der Planung wegsparen, ergibt sich auch ein Umsetzungsproblem, weil natürlich in guten Treuen im Hinblick auf die Finanzpläne und den Zahlungsrahmen sehr häufig mit mehrjährigen Programmen gearbeitet wird, Leute beschäftigt und Verpflichtungen eingegangen worden sind. Natürlich ist das machbar, aber es würden sich doch erhebliche Probleme ergeben.

Die Gesamtausgaben für Kultur haben sich also nach der Expo wieder zurückgebildet, und sie werden für die nächsten Jahre praktisch eingefroren. Es gibt dieses Jahr noch einen kleinen Sprung - wenn Sie das Verkehrshaus wegnehmen, ist das nicht so viel -, und nachher wird es eingefroren.

Ich bitte Sie deshalb auch hier, dem Bundesrat zu folgen und den Minderheitsantrag abzulehnen.