Gadient Brigitta M. · Nationalrat · 2003-12-17
Gadient Brigitta M. · Nationalrat · Graubünden · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2003-12-17
Wortprotokoll
Wir haben bei der Stiftung Bibliomedia noch eine Differenz zu behandeln. Sie betrifft den Zahlungsrahmen. Während der Ständerat dem Bundesrat gefolgt ist und einem Zahlungsrahmen von 7 Millionen Franken für die Jahre 2004 bis 2007 zugestimmt hat, beantragt Ihnen Ihre WBK, an unserem vorletzte Woche gefassten Beschluss festzuhalten und den Zahlungsrahmen auch für die nächsten vier Jahre bei 8 Millionen Franken zu belassen. Warum?
Mit der vorgesehenen Reduktion der Finanzhilfe von jährlich 2 Millionen auf 1,5 Millionen Franken für die Jahre 2006 und 2007 würde Bibliomedia einen Viertel, real aber sogar rund 30 Prozent des Bundesbeitrages verlieren. Es handelt sich nicht um Millionen- und Milliardenbeiträge, wo eine halbe Million mehr oder weniger problemlos aufzufangen oder irgendwie auszugleichen ist. Es handelt sich bei 2 Millionen Franken ohnehin schon um einen extrem kleinen Bundesbeitrag, extrem klein gemessen an der grossen Bedeutung, die Bibliomedia in unserem Lande hat. Oder anders ausgedrückt: Der Bund investiert heute über Bibliomedia 29 Rappen - nur 29 Rappen! - pro Einwohnerin oder Einwohner in das System der öffentlichen Bibliotheken der Schweiz. Ab 2006 wären es gemäss Bundesrat und Kommissionsminderheit nur noch 22 Rappen pro Einwohnerin oder Einwohner. [PAGE 2046] Eine Kürzung in diesem Ausmass ist einfach nicht zu verkraften und hätte gravierende Auswirkungen.
Bibliomedia steht für eine ausgeglichene Literaturversorgung aller Landesteile und Bevölkerungskreise und trägt wesentlich zum regionalen und sozialen Ausgleich in unserem Lande bei. Bibliomedia hat viel dazu beigetragen, dass die Schweiz heute auch in wirtschaftlich schwächeren Regionen, in abgelegeneren Landesteilen, über ein gut ausgebautes Netz an öffentlichen Bibliotheken verfügt. Viele dieser Bibliotheken können aber nur überleben und sich weiterentwickeln, wenn sie sich auch in Zukunft auf die Unterstützung durch ihre zentrale Ressourcenbibliothek verlassen können. Schliesslich ist auch die Leseförderung für unser Land eine ganz wichtige und vordringliche Aufgabe - denken Sie an die Pisa-Studie. Auch diese Leseförderung wäre in Zukunft nicht mehr im heutigen und schon gar nicht im nötigen Umfang möglich.
Ich bitte Sie deshalb namens der Kommissionsmehrheit eindringlich, an unserem Beschluss, das heisst an einem Zahlungsrahmen von 8 Millionen Franken für die nächsten vier Jahre, festzuhalten.