Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2000-03-23

Wortprotokoll

Ich erinnere mich bei dieser Vorlage an den Absturz einer Crossair-Maschine Anfang dieses Jahres. Dabei sind elf Leute umgekommen. Es herrschte nationale Trauer. Ein Vertreter des Bundesrates besuchte die Trauerfeier im Münster von Basel, die direkt am Fernsehen übertragen wurde. Das hat unser ganzes Land mitgenommen.

Auf der Strasse sterben jede Woche zehn bis elf Personen, und das nehmen wir einfach so hin, das akzeptiert unsere Gesellschaft. Das ist aber ein Tribut, den wir nicht zu zahlen bereit sein dürfen. Unsere Bemühungen müssen dahingehen, dass wir keine Verkehrstoten mehr haben. Das mag vielen als utopisches Ziel erscheinen, umso mehr, als eine Expertengruppe 1993 gesagt hat, das Ziel sei, die Zahl der Verkehrstoten auf 350 im Jahr zu reduzieren. Letzten Endes müssen wir aber doch alles daransetzen, alle Unfallopfer zu vermeiden.

Da hat die Technik sicher das Ihre dazu beigetragen, wobei sie vor allem die Insassen eines Automobils schützt, z. B. mit Airbags, mit Sicherheitsgurten usw. Zum Teil sind die Karosserien etwas "fussgängerfreundlicher" gemacht worden. Das hatte sicher auch eine Verminderung der Verkehrsopfer zur Folge, ebenso die Tatsache, dass schneller gebremst werden kann, sowie die Signalisation durch die lokalen Behörden, die Tempo-30-Zonen usw.

Das alles verhindert Unfälle, aber Hauptursache für Strassenverkehrsunfälle ist und bleibt der Mensch am Steuer. Beinahe alle Unfälle sind auf menschliches Versagen zurückzuführen. Das kann man bei jedem Unfall und vor allem bei den Unfällen mit tödlichem Ausgang erkennen: Hauptursache ist der Mensch.

Wie kann der Gesetzgeber das menschliche Verhalten beeinflussen? Wir haben mit dieser Vorlage versucht, einen Schritt in diese Richtung zu machen. Ich möchte der Kommission, die das Gesetz vorberaten hat, meinen Dank aussprechen. Vielleicht war unsere Vorlage etwas zu kompliziert und wirkte zum Teil auch etwas kriminalisierend. Dabei möchte ich betonen, dass wir das gar nicht wollen. Es ist nicht unser Ziel, Automobilisten, die Fehler machen, zu kriminalisieren, sondern wir möchten einerseits im Bereich Ausbildung handeln und andererseits ein Massnahmensystem aufbauen, das bewirken soll, dass die Zahl der Unfälle abnimmt.

Sie konnten soeben in den Zeitungen lesen, dass im Kanton Aargau ein junger Sportler wegen zu schnellem Fahren sein Leben lassen musste. Gesetzgeberisch interessiert daran, dass Neulenker das grösste Gefahrenpotenzial bilden, vielleicht auch deswegen, weil es in aller Regel junge Leute sind, bei denen die Lebenslust, das Aggressionspotenzial und das mangelnde Verantwortungsbewusstsein noch stärker ausgeprägt sind. Deswegen möchten wir bei der Ausbildung, bei der Schärfung des Bewusstseins, was Geschwindigkeit multipliziert mit Masse alles erreichen kann, ansetzen. Wir sind froh, dass Sie uns darin unterstützen.

Die Systematik der Vorlage wurde von Herrn Hess dargelegt. Es hat keinen Sinn, dass ich das wiederhole. Wir kommen bei der Detailberatung darauf zurück. Ich bin froh, dass Sie uns in diesen Bemühungen unterstützen.