Fünfschilling Hans · Ständerat · 2003-12-02

Wortprotokoll

Die Eidgenössischen Technischen Hochschulen stehen im Jahr 2004 vor vielen Neuerungen:

1. Auf den 1. Januar wird das neue Gesetz in Kraft treten.

2. Auch der neue Förderungskredit aus der Botschaft für die Förderung von Bildung, Forschung und Technologie beginnt zu laufen.

3. Von 2004 bis 2007 beginnt auch ein neuer Leistungsauftrag zu laufen. Er ist wichtig, weil aufgrund des neuen Gesetzes sehr viel mehr Kompetenzen an den ETH-Rat delegiert worden sind.

In den ETH wird all dies auch von einer neuen Führung übernommen werden. Der bisherige Delegierte, Herr Bieri, der die ETH geführt hat, wird auf Ende dieses Jahres zurücktreten, und der Bundesrat hat neu statt eines Delegierten einen vollamtlichen Präsidenten des ETH-Rates gewählt, Herrn Professor Alexander Zehnder, der im Laufe des nächsten Jahres seine Arbeit voll aufnehmen wird.

Die ETH können mit ihrem Budget auch unbelastet starten, denn es ist in diesem Budget noch ein Betrag zu finden, der nicht unter ETH läuft, eine Kleinigkeit von 810 Millionen Franken: Das ist nämlich die Ausfinanzierung der Pensionen der altrechtlichen Professoren, also all jener Professoren, die vor 1995 gewählt worden sind. Diese 810 Millionen Franken zählen als ausserordentliche Ausgabe und haben deshalb nichts mit der Schuldenbremse zu tun; sie waren auch in der Finanzplanung eingestellt.

Aufgrund all dieser neuen Situationen werden die ETH mit ihrem Budget von 1,8 Milliarden Franken in Eigenverantwortung auskommen müssen. Ich möchte nur auf ein Problem hinweisen, auf das wir im Rahmen der Budgetberatung gestossen sind. Bis jetzt war die Situation so, dass man gesagt hat, der Bund finanziere die Eidgenössischen Technischen Hochschulen und als Ausgleich können die Universitäten bei ihrer Forschung am Nationalfonds partizipieren, der im Budgetjahr mit 364 Millionen Franken eingestellt ist.

Mit der Verselbstständigung der ETH werden jetzt alle - die Studierenden, die Professoren - aufgefordert, sich möglichst um Drittmittel zu bemühen. Das heisst, die ETH werden sich jetzt intensiv auch um Nationalfondsgelder bemühen. Dass es damit zu einer Verschiebung kommen kann, die sich zuungunsten der Universitäten auswirkt, ist zu befürchten. Im Moment weiss man noch nicht, welche Auswirkungen das haben kann. Das im Hinblick auf diesen Neustart der ETH im Jahre 2004.

Im Übrigen möchten wir Ihnen beantragen, dem Globalkredit von 1,8 Milliarden Franken zuzustimmen.