Leumann-Würsch Helen · Ständerat · 2003-12-16

Wortprotokoll

Die Motion Berger verlangt ja vom Bundesrat sicherzustellen, dass die Projektbeiträge hoch genug sind, um für die Lancierung wichtiger Projekte zur Zusammenarbeit von Universitäten, Fachhochschulen und ETH einen Anreiz zu schaffen, da das heutige System nur ungenügend Anreize für eine engere Zusammenarbeit und für Restrukturierungen bietet.

Die Motion ist sehr offen formuliert und entspricht der Tendenz, wie sie in der BBT-Botschaft enthalten ist. Der Bundesrat teilt in seiner Antwort die Auffassung, dass die erwünschte Anreizwirkung nur mit substanziellen Fördermitteln erreicht werden kann, und will in der nächsten Beitragsperiode Vorhaben mit klar strukturierender Zielsetzung fördern. Vorbehaltlich der Parlamentsbeschlüsse zum Budget und zum Entlastungsprogramm ist er gewillt, die bewilligten Kredite so weit wie möglich auszuschöpfen, und ist denn auch bereit zu prüfen, welche Massnahmen zu ergreifen sind.

Ich danke dem Bundesrat für seine Antwort und bin mit der Umwandlung in ein Postulat einverstanden.