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Aeschbacher Ruedi · Nationalrat · 2004-03-03

Aeschbacher Ruedi · Nationalrat · Zürich · EVP/EDU Fraktion · 2004-03-03

Wortprotokoll

Auf die Erklärung von Herrn Föhn hin braucht es eine Antwort.

Die Kommissionssprecher haben, egal, in welchem Stimmenverhältnis die Kommission entscheidet, die Meinung der Kommissionsmehrheit zu vertreten. Es ist nicht so, dass bei einem Verhältnis von 12 zu 10 Stimmen diese Vertretung schlechter sein müsste als bei einem Abstimmungsverhältnis in der Kommission von beispielsweise 15 zu 5 Stimmen. Diese Erklärung von Herrn Föhn muss ich in aller Form zurückweisen!

Ich stelle fest, dass der Berichterstatter französischer Sprache die Meinung der Kommissionsmehrheit nicht vertreten hat!

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