Föhn Peter · Nationalrat · 2004-03-04

Wortprotokoll

So, wie ich die Artikel 85 und 85a lese, gibt die Minderheit der SRG einen nicht mehr einholbaren Vorsprung. Nutzungsforschung - oder wie man das auch immer nennen will - macht jedes Unternehmen aus freien Stücken oder müsste dies zumindest machen. Ansonsten macht es irgendwo einen Fehler, meine ich, insbesondere bei dieser Grössenordnung. Solche Vorschriften, wie sie jetzt in den Artikeln 85 und 85a vorgegeben werden, macht man wohl nur kranken Gesellschaften. Aber einer gesunden Unternehmung, davon bin ich überzeugt, muss man das nicht vorschreiben.

Deshalb - so, wie ich das heute beurteilen kann - bin ich eher dafür, dass man das alles streicht. Der Ständerat könnte das, wenn es unbedingt etwas braucht, dann noch hineinbetten. Aber ich muss schon sagen: Es ist momentan natürlich sehr, sehr umständlich, wie es hier formuliert ist. Es wurde heute schon gesagt: In der Kommission hat man sich da zu wenig Zeit genommen.

Ich bitte, jetzt nicht solche "Pferdefüsse" aufzunehmen, damit man das im Ständerat vielleicht noch einmal näher behandeln und dort dann richtig darauf eingehen kann.