Hess Peter · Nationalrat · 1999-12-14

Wortprotokoll

Ich werde zu drei Aspekten sprechen: Ich werde zum VBS und zu den Personalmassnahmen beim Bund sprechen sowie einen Ausblick auf das übernächste Jahr machen.

Beim VBS haben wir im Sinne der wachsenden Bedeutung der Friedensförderung bei der "Armee 95" und neu auch bei der "Armee XXI" erhöhte Mittel für verschiedene Massnahmen in diesem Bereich bereitgestellt. Allerdings ist dieser Posten zurzeit noch in verschiedenen Rubriken untergebracht, so dass noch nicht ohne weiteres eine Gesamtschau - eine Schwergewichtsetzung - möglich ist. Das muss im nächsten Budget verbessert werden. So finden wir beim Generalsekretariat einen Betrag von 13,5 Millionen Franken für die Ausbildung von sicherheitspolitischen Experten, für das Zentrum für humanitäre Minenräumung sowie für die Beteiligung an der Partnerschaft für den Frieden. Gleichzeitig sind beim Generalstab rund 50 Millionen Franken eingesetzt, und zwar für friedenserhaltende Operationen im Balkan (Stichwort: Swisscoy), für Friedensförderung und Sicherheitskooperation und schliesslich auch wieder für die Partnerschaft für den Frieden.