Lexipedia

Haller Ursula · Nationalrat · 2004-03-18

Haller Ursula · Nationalrat · Bern · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2004-03-18

Wortprotokoll

Seit langem ist bekannt, dass auf dem Boden des Thunersees Munition lagert. Seit kurzem wissen wir, dass das auch beim Brienzersee der Fall ist. Das wurde vorgestern durch einen ehemaligen Mitarbeiter des VBS, des früheren EMD, bestätigt. Darf ich Sie fragen, Herr Bundesrat - im vollen Wissen, dass wir hier jetzt von Altlasten mit kontaminiertem Erdreich gesprochen haben -, ob hierzu auch der Seegrund gehört, wo man eben tatsächlich alte Munition gelagert hat? Fällt dies unter dieses Gesetz? Wenn nicht: Wo wird es abgehandelt? Wir wissen, dass dort sehr grosse Kosten anfallen werden, bei denen wir natürlich nicht sicher sind, ob sie der Bund oder der Kanton bezahlt. Ich möchte das gerne wissen.