Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2004-03-09

Wortprotokoll

Herr Gentil hat detaillierte Fragen gestellt, und er hat eine sehr kurze, nicht detaillierte Antwort erhalten. Er ist darüber ungehalten; das mag ich verstehen. Aber ich ersuche Sie andererseits, unsere Position zu sehen. Sie stellen konkrete Fragen, die das Unternehmen SBB gerade jetzt in einer länger dauernden Arbeit abklärt. Deswegen kann der Bundesrat diese zwar berechtigten Fragen gar nicht im Detail beantworten - erstens einmal deswegen, weil die SBB hier als Unternehmen eine Selbstständigkeit haben, und zweitens, weil die SBB gerade daran sind, diese Fragen zu klären. Es gibt zeitliche Situationen, wo wir nicht darum herumkommen zu sagen: Das klären wir jetzt gerade ab. Das ist nicht eine Arroganz den Interpellanten gegenüber - im Gegenteil: Statt dass wir oberflächlich etwas dahinschwatzen, sagen wir: Ihre Fragen sind berechtigt, die Fachleute der SBB - nicht der Bundesrat - klären sie jetzt ab.

Immerhin, drei Punkte möchte ich nennen: Das Projekt Schienenkontrollzentrum geht nicht vom Ziel aus zu rationalisieren; das ist kein Rationalisierungsprojekt. Vielmehr geht es um die Qualität und um die Leistungsfähigkeit der Betriebsführung bzw. die Verringerung der Störmöglichkeiten. Das ist die Ausgangslage; dies ist nicht eine Rationalisierungsmassnahme. Ob dieses Zentrum überhaupt zu einem Stellenabbau oder gar zu einem regionalen Stellenabbau führt, ist keineswegs gesagt. Es kommt darauf an, wie das ausgeführt wird; das kann man aber jetzt nicht einfach voraussetzen. Zudem möchte ich auch noch sagen, dass die SBB zugesichert haben: Dieses Projekt wird nur dann umgesetzt, wenn alle Fragen zur Sicherheit restlos geklärt sein werden. [PAGE 74]

Wie gesagt, es tut mir Leid, dass ich noch nicht weiss, wie die Antworten ausfallen werden. Aber das sind die Parameter.