Hess Peter · Nationalrat · 2000-06-06

Wortprotokoll

In der Tat wurde mit der Änderung des GVG im letzten Oktober festgelegt, dass der Entwurf für Rechnung und Budget durch die Verwaltungsdelegation des Parlamentes vorzuberaten und dann vom Bundesrat jeweils unverändert in die definitiven Abschlüsse oder Budgets zu übernehmen sei. Es ist auch die Verwaltungsdelegation, die diese beiden Positionen selbstständig im Rat vertritt.

Nun, so überraschend ist die Position der eidgenössischen Räte auch wieder nicht, wir haben ein Budget von rund 40,5 Millionen und haben gegenüber dem Budget 1999 um rund 1,45 Millionen Franken besser abgeschnitten. Das hängt damit zusammen, dass wir ursprünglich von mehr Sitzungstagen ausgegangen sind; es waren zwei Sondersessionen zu je fünf Tagen geplant. Es mussten - ich möchte fast sagen: [PAGE 521] glücklicherweise - nicht alle diese Sitzungstage in Anspruch genommen werden.

Auch die Kommissionen von National- und Ständerat sind dem Aufruf der Büros gefolgt und mit den ihnen zugestandenen Sitzungstagen sparsamer umgegangen. Das hat sich auf den Abschluss ausgewirkt. Schliesslich gilt das auch für die Delegationen, die beim Europarat oder, wie die IPU, im Ausland tätig sind. Auch sie haben weniger Spesen beansprucht. Allerdings dürfte bei der IPU die Reiselust dieses Jahr wieder etwas grösser werden. Die Mitglieder werden in ferne Kontinente fliegen und dafür wieder mehr Geld ausgeben. Das wollen wir ihnen zugestehen.

Bei den plafonierten Personalbezügen ist der beantragte Kredit auch nicht voll ausgeschöpft worden. Das hängt damit zusammen, dass hier neue Kredite aus dem zentralen Budget des Bundesrates übertragen wurden, für die Teuerung und leistungsorientierte Elemente. Diese werden nächstes Jahr dann direkt in die Rechnung übernommen werden.

Auch der zuständigen Subkommission ist aufgefallen, dass bei den Parlamentsdiensten - wie das beim übrigen Personal des Bundes der Fall ist - die Ausbildungskredite nicht voll ausgeschöpft worden sind. Das hängt damit zusammen, dass gerade die Parlamentsdienste mit dem Legislaturwechsel besonders beschäftigt waren. Insgesamt möchten wir aber natürlich schon darauf Wert legen, dass die knappen Mittel für die Weiterbildung des Personals auch voll beansprucht werden und das Personal entsprechend für diese wichtigen Positionen freigestellt wird.

Ich möchte kurz drei Elemente betreffend die Informatik der Bundesversammlung ansprechen; auch dazu haben wir einen separaten Bericht erhalten. Folgende Positionen gilt es zu erwähnen:

1. Beim Amtlichen Bulletin wurde von der alten Technologie auf ein neues, informatikausgerichtetes Rapportsystem umgestellt. Sie können neuerdings die Daten sofort über Internet abrufen; so haben Sie dann, IT-gestützt, auch Zugang zu anderen Informationen.

2. Ein weiteres Projekt betrifft die Dokumentenverwaltung. Der riesige Anfall von Schriftstücken hat es erforderlich gemacht, dass man einerseits das physische Ablagesystem überarbeitet und andererseits in einer zweiten Phase eine programmgestützte Ablage einführt.

3. Was uns selber betrifft, haben Sie miterlebt, dass wir rechtzeitig auf den Beginn der neuen Legislatur mit neuen, modernen Informatikmitteln ausgestattet worden sind. So weit ich das bei meiner laienhaften Informatikausbildung beurteilen kann, hat diese Einführung sehr gut geklappt. Bei den Programmen sind wenige Kinderkrankheiten aufgetreten. Es liegt der Verwaltungsdelegation am Herzen, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Parlamentsdienste, insbesondere aber jenen aus dem Informatikbereich, für den grossen Sondereinsatz, den sie in diesem Zusammenhang geleistet haben, herzlich zu danken.