Fässler Hildegard · Nationalrat · 2000-06-06
Fässler Hildegard · Nationalrat · St. Gallen · Sozialdemokratische Fraktion · 2000-06-06
Wortprotokoll
Ich werde versuchen, ein bisschen schneller zu sein und weniger als fünf Minuten zu brauchen, weil ja die Swissmetro auch etwas schneller fährt als andere Züge.
Im Namen der SP-Fraktion möchte ich Sie bitten, diesen Kredit zu sprechen. In der Finanzkommission ging es eigentlich gar nicht um dieses Projekt, sondern darum, dass Unmut darüber aufkam, dass für diese Swissmetro offenbar verdeckt immer wieder Kredite gesprochen wurden. Diesen Unmut kann ich verstehen. Hier aber jetzt den Kredit abzulehnen, heisst, das Exempel am falschen Objekt zu statuieren. Machen Sie das bitte nicht! Das Projekt verdient es nicht, hier blockiert zu werden. Ich bin sofort einverstanden, dass wir vom Bundesrat verlangen, dass er eine Planung für das Projekt vorlegt. Das ist nötig. Darum ging es eigentlich bei der Diskussion in der Finanzkommission.
Das Projekt selber ist etwas äusserst Interessantes. Es kann unserem Land nämlich zu einem unverhofften Gewinn an Know-how verhelfen. Es ist eine sehr moderne Technologie, die dahinter steckt. Sie ist noch nicht völlig ausgereift. Das hat Frau Hollenstein auch gesagt, aber deshalb kann sie noch nicht sagen, was für Vor- oder Nachteile allenfalls damit verbunden wären. Insbesondere im ökologischen Bereich ist überhaupt nicht klar, ob Nachteile gegenüber einem anderen Verkehrsmittel zu befürchten wären. Auch darum geht es bei diesen Arbeiten.
Ich möchte Sie bitten, für unseren Denkplatz Schweiz wirklich etwas zu tun und hier das Geld zu sprechen. Es geht um die Entwicklung einer neuen Technologie. Es war auch gut, dass wir der Neat zugestimmt haben; damit haben wir im Bereich des Tunnelbaus für unser Land, für unsere Ingenieurinnen und Ingenieure etwas zur Verfügung gestellt, mit dem wir sehr viele Fortschritte machen können, die wir dann allenfalls vermarkten können.
Es geht nicht nur darum, dass allenfalls irgendwo in der Schweiz eine solche Strecke gebaut wird, sondern dass wir Know-how erwerben werden, mit dem wir in ganz Europa - überall, wo dann allenfalls eine solche Strecke Sinn machen kann - konkurrenzfähig sein werden.
Machen Sie bitte diesen Schnitt jetzt nicht hier, nur weil das Ganze vielleicht finanzpolitisch nicht ganz so schön ist. Ich könnte Ihnen eine ganze Reihe von Beispielen aufzeigen, die mir auch nicht so ganz gefallen. Verlangen Sie von mir aus vom Bundesrat eine saubere Abklärung, wie er hier Finanzen weiter verwenden will. Aber: Machen Sie das jetzt nicht an diesem Beispiel, töten Sie dieses Projekt nicht aus prinzipiellen Gründen ab! Es verdient Ihre Unterstützung!