Aeschbacher Ruedi · Nationalrat · 2000-06-06

Wortprotokoll

Parlament und Bundesrat haben sich schon mehrmals mit Swissmetro beschäftigt. Dabei war auch vonseiten des Bundesrates Skepsis spürbar. Es wäre zwar zweifellos reizvoll, wenn an dieser Idee weiter herumgebastelt werden könnte, wenn man Technologien studieren und entwickeln könnte, die - das muss auch einmal gesagt sein - andernorts tatsächlich schon vorhanden und ausprobiert worden sind.

Wenn dies Private mit ihrem eigenen Geld tun wollen, ist sicher nichts dagegen einzuwenden. Wir von der evangelischen und unabhängigen Fraktion sagen aber ein entschiedenes Nein dazu, wenn der Bund und damit die Steuerzahler für dieses Projekt mit immer grösseren Beiträgen - bis heute immerhin 10 Millionen Franken - zur Kasse gebeten werden sollen. Denn das Projekt hat nicht den Hauch einer Chance, in unserem Land je realisiert zu werden. Dagegen sprechen wirtschaftliche, finanzpolitische, staatspolitische, verkehrstechnische und verkehrspolitische Gründe.

Lassen Sie mich diese durch und durch negative Prognose kurz begründen: Unser Land ist nicht der Boden für eine unterirdische Hochgeschwindigkeitsbahn. Unser Land ist zu klein und zu kleinräumig. Eine solche Bahn kommt nur über grosse Distanzen zum Tragen. Unsere benachbarten Zentren liegen einige Dutzend Kilometer oder gut 100 Kilometer auseinander, nicht 500 oder 1000 Kilometer. Nachdem vor allem "Bahn 2000" realisiert sein wird, wird es kein grosser Zeitgewinn mehr sein, den wir mit einem ungeheuren Aufwand allenfalls realisieren könnten.

Dazu kommt, dass die Punkt-zu-Punkt-Verbindungen zwischen den grossen Zentren durch die "Bahn 2000", dann aber auch die alpenquerenden Verbindungen durch die Neat, auf Vordermann gebracht werden. Wir werden Fahrzeiten von unter einer Stunde haben. Auch hier braucht es keine Swissmetro. Die Verbindungen auf den Hauptachsen sind gewährleistet und die Kapazitäten ebenfalls.

Auch finanzpolitisch macht es keinen Sinn, die mit hohen Kosten realisierte oder noch zu erstellende "Bahn 2000" und die Basistunnel der Neat durch die Alpen mit einer noch teureren Tunnelschnellbahn zu konkurrenzieren. Ganz abgesehen von der Frage, wer denn die enormen Investitionen überhaupt aufbringen soll, und vor allem, wie diese aus dem Betrieb verzinst und amortisiert werden sollten. Ein auch nur einigermassen wirtschaftlicher Betrieb scheint völlig ausgeschlossen zu sein.

Zum Schluss: Die staatspolitischen Bedenken gehen dahin, dass durch die enormen Aufwendungen für Bau und Betrieb einer solchen Swissmetro einmal mehr praktisch ausschliesslich die grossen Zentren profitieren würden und Rand- und Bergregionen erneut das Nachsehen hätten.

Wie man es auch dreht und wendet, Swissmetro ist und bleibt im besten Fall ein interessantes, ehrgeiziges Forschungsprojekt für die technischen Hochschulen, mehr aber nicht.

Deshalb wollen wir keine weiteren Bundesmittel mehr in dieses Abenteuer investieren und überlassen dies gerne den privaten Akteuren.