Villiger Kaspar · Bundesrat · 2000-06-06

Wortprotokoll

In der Tat hat der Bund bisher etwa 36 Prozent der Entwicklung dieses Gefährts finanziert. Es ist vielleicht kein Gefährt, weil es ja durch ein Vakuum geschossen wird. Der Bund hat also bis jetzt 5,8 Millionen Franken daran bezahlt. Das ist ein Betrag, der angesichts der Grösse des Objekts natürlich nicht gewaltig ist. Die Swissmetro AG hat Ende November des letzten Jahres ein Gesuch um finanzielle Unterstützung für das Jahr 2000 eingereicht. Das war nach dem Budgetprozess, und deshalb bringen wir das jetzt hier mit dem Nachtrag.

Ich habe für diese Diskussion Verständnis. Man kann sich fragen, ob der Staat so etwas entwickeln muss, man kann sich auch fragen, warum wegen einer Million etwas, das Milliarden erzeugen könnte, plötzlich von der Privatwirtschaft nicht mehr weitergeführt wird. Diese Fragen sind legitim. Der Bundesrat war dann allerdings der Meinung, dass die Technologie dieses Projektes zukunftsfähig sei, dass es sich um ein sehr interessantes und der Wirtschaft Impulse gebendes Projekt handle, dass es schade wäre, wenn man es jetzt abbrechen und nicht doch versuchen würde, in der Evaluation der technischen Möglichkeiten noch einen Schritt weiter zu gehen.

Wir möchten, dass diese Technologie in der Schweiz weiter entwickelt werden kann, dass man jetzt nicht auf halbem Weg stehen bleibt. Wir möchten damit weiteres Know-how generieren und vor allem Entscheidungsgrundlagen schaffen, um dann beurteilen zu können, ob das wirklich so zukunftsträchtig ist. Ich habe Verständnis für Ihre Meinung, es bräuchte dann wahrscheinlich zusätzliche Informationen. Auch aufseiten des Bundesrates müsste das aufgearbeitet werden. Es wäre schade, eine Chance schon in diesem Stadium zu vergeben.

Damit ist aber noch kein definitiver Entscheid des Bundesrates für dieses Verkehrssystem gefallen. Sie wissen, dass auch das Konzessionsverfahren für eine Pilotstrecke hängig ist; das wurde hier gesagt. Hier müssen wir aber einen Finanzierungsnachweis haben, der noch nicht erbracht worden ist; auch das ist noch hängig. Es wird dann vom Bundesrat zur gegebenen Zeit beurteilt werden.

Aus diesen Gründen empfehle ich Ihnen im Namen des Bundesrates, diesem Kredit zuzustimmen.