Jutzet Erwin · Nationalrat · 2000-06-07

Wortprotokoll

La Suisse est comme une belle villa, dans un magnifique jardin. Cette villa est entourée et protégée d'une grande clôture. Cette villa se trouve dans un village qui s'appelle l'Europe. Avec les accords bilatéraux, nous avons entrouvert quelques portes dans cette clôture, mais la clôture reste. L'initiative populaire et ma proposition de minorité demandent que l'on négocie avec nos voisins dans le but d'enlever cette clôture et d'appartenir de plein droit et entièrement à ce village.

Geduld bringt Rosen - ich will aber keine Rosen, und ich will auch nicht auf die Rosen auf meinem Grab warten. Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.

Europa steht vor einer grossen Erweiterung. Bald kommen Polen, Tschechien, Ungarn, Slowenien und Estland dazu. Sie stehen bereits in der Eingangstür. Andere haben angeklopft: u. a. Litauen, Rumänien, Bulgarien und die Türkei. Europa ist im Umbruch, im Aufbruch - und da soll die Schweiz zuschauen, statt mitzuplanen, mitzubauen, mitzugestalten?

Wir könnten mit unserer Erfahrung in Bezug auf die direkte Demokratie, auf den Föderalismus und auf das Subsidiaritätsprinzip viel beitragen. Die Schweiz ist doch eigentlich ein kleines Europa in diesem Europa. Wir können und wir sollen uns mit unseren Erfahrungen einbringen.

Europa ist nicht mehr bereit, der Schweiz eine Sonderstellung zuzugestehen. Das Bild der Schweiz als Friedensinsel, als Land der Schokolade, des Käses und der Uhren ist passé. Heute herrscht eher das Bild vom Musterschüler vor, den man nicht besonders liebt, oder das Bild von einem Profiteur. Die Schweiz läuft Gefahr, ausgegrenzt zu werden. Das will ich nicht, und das kann ich vor meinen vier Kindern auch nicht verantworten.

Die Minderheit II beantragt, dass bis Ende 2001 Verhandlungen aufgenommen werden. Damit wird noch nichts über den Inhalt dieser Verhandlungen gesagt. Darüber wird das Volk abstimmen können. Miteinander reden, miteinander verhandeln, das sollten wir schon tun, und zwar jetzt, und es nicht immer wieder ad calendas graecas verschieben.

Ich bitte Sie, den Antrag der Minderheit II zur Vorlage 1 zu unterstützen.