Blocher Christoph · Bundesrat · 2004-05-06

Wortprotokoll

Es geht jetzt um Artikel 17. Wir kommen dann später, bei den Kurzaufenthaltern usw., noch auf diese Diskussion. Sie müssen immer die Frage stellen, ob etwas im gesamtwirtschaftlichen Interesse liegt. Was machen Sie, Frau Bühlmann, wenn im Gesundheitswesen keine Leute aus der Schweiz, aus dem EU-Raum oder aus dem Efta-Raum zur Verfügung stehen? Das wird in den nächsten Jahren nicht der Fall sein, namentlich wegen der neuen Staaten. Aber wenn das eintritt, das muss ich Ihnen sagen, dann wird man nicht darum herumkommen, diese Arbeitskräfte zu bewilligen. Wir können nicht das Gesundheitswesen stilllegen. Ich werde bei Artikel 23 dann darüber sprechen. Wir kommen dann nochmals darauf zurück.