Blocher Christoph · Bundesrat · 2004-05-06

Wortprotokoll

Sie haben Recht. Wir werden bei Artikel 23 darüber sprechen müssen; wir haben es vorhin schon bei Artikel 2a getan. Was ist eine qualifizierte Arbeitskraft? Ich habe das Beispiel genannt: Was machen Sie, wenn Sie beispielsweise im ganzen europäischen Raum keine Hilfsschwester für ein Spital finden? Sie finden niemanden mit dieser Qualifikation. Das ist für mich der Begriff der Qualifikation. Die rein theoretische Grösse der Schulbildung ist meines Erachtens nicht ausschlaggebend. Aber wir werden bei Artikel 23 darüber reden. Wenn das abstrakt genommen wird, dann werden Sie nicht durchkommen. Sie werden auch sehen, dass der Druck vom Arbeitsmarkt nachher so stark sein wird, dass es nicht funktioniert. Ich gebe Ihnen Recht. Darum sage ich, dass wir ein Gesetz mit ausserordentlich schwammigen Begriffen haben. Das ist etwas gefährlich. Aber ich würde dann gerne mit Ihnen bei [PAGE 693] Artikel 23 darüber sprechen; dort geht es um die Qualifikation.

Hier geht es ja um Spezialisten und Kader. Ich würde für sie nicht noch einen Sonderartikel mit diesen unsicheren Begriffen schaffen. Sie benachteiligen schweizerische Firmen, wenn Sie eine Sonderregelung treffen. Man wird am Schluss "Kaderstellen" bis zuunterst machen.