Zuppiger Bruno · Nationalrat · 2004-06-03

Wortprotokoll

Ja, ich denke, Innovation muss aus der Kraft der Wirtschaft kommen und darf nicht staatlich verordnet werden. Staatlich verordnete Innovation kann in gewissen Formen, bei der Grundlagenforschung usw., zu einem Ziel führen. Aber dann muss eine Wirtschaftlichkeit erreicht werden, die eben auch wieder garantiert, dass ein Wirtschaftswachstum erzeugt werden kann. Das haben alle Projekte, die im Umweltbereich eine gewisse Reife erhalten haben, geschafft. Aber wir dürfen nicht die ganze übrige Wirtschaft strafen mit einer Steuerreform, die eben auch die Exportprodukte stark trifft: Wenn Sie die Energie weiss ich wie hoch versteuern oder wenn Sie den Treibstoff mit sehr hohen Steuern belegen, dann haben wir hier in diesem Bereich einen ganz klaren Konkurrenznachteil gegenüber der internationalen Wirtschaft. Und das lehnen wir ab.