Huber-Hotz Annemarie · 2004-06-07

Wortprotokoll

Erlauben Sie, dass ich auch noch auf Beilage 3 des Berichtes über die Legislaturplanung zu sprechen komme, wo der Bundesrat die Abschreibung von Vorstössen beantragt. Zu diesem Abschreibungsantrag liegt auch ein Antrag Gysin Remo vor. Ich möchte mich im Namen des Bundesrates dem Vorschlag des Kommissionssprechers anschliessen, der vorsieht, dass dieser Abschreibungsantrag, wie auch der Antrag Gysin Remo, zusammen mit dem Bericht behandelt wird, den Ihnen der Bundesrat im Rahmen von Artikel 122 des Parlamentsgesetzes demnächst unterbreiten wird, wo es um die Berichterstattung über alle überwiesenen Vorstösse geht. In diesem Zusammenhang wird die Abschreibung weiterer Motionen und Postulate beantragt.