Loepfe Arthur · Nationalrat · 2004-06-09

Wortprotokoll

Im Zusammenhang mit der Schuldenbremse spielt die Berechnung des realen Trend-Bruttoinlandproduktes - das ist die Einschätzung des Wachstums in den nächsten Jahren oder im nächsten Jahr - eine sehr grosse Rolle, denn der Ausgabenplafond hat sich nach den Einnahmen zu richten. Die Einnahmen, unter anderem die Steuereinnahmen, sind vom Wirtschaftswachstum abhängig. Deshalb ist das Wirtschaftswachstum so wichtig. Vor einiger Zeit haben sogar die linken Parteien gemerkt, dass es wichtig ist, nachdem sie bis etwa Anfang der Neunzigerjahre jegliches Wachstum verteufelt und abgelehnt haben. Aber es ist natürlich nicht verboten, gescheiter zu werden. Nur sollte man dann auch die Schlüsse daraus ziehen und alles tun, damit das Wachstum auch wirklich kommt und nicht verhindert wird.

Nun zurück zum Trend-Bruttoinlandprodukt, zur Bestimmung des Wachstums, von dem dann eben der Ausgabenplafond abhängt: Wir hatten in den Neunzigerjahren eigentlich kein oder fast kein Wachstum. Im letzten Jahr betrug es null oder war fast negativ. Es wurde aber vom Bundesrat bzw. von den entsprechenden Fachleuten in der Verwaltung mit einem Wachstum von rund 1 bis 2 Prozent gerechnet, wenn ich das richtig in Erinnerung habe. Nun führt natürlich diese Fehleinschätzung letztlich auch zu einer falschen Berechnung des Ausgabenplafonds.

Der Bundesrat hat in der Antwort auf meine Interpellation darauf hingewiesen, dass man hier eine bewährte Methode anwendet. Das ist durchaus einzusehen. Aber es werden bei der Berechnung des realen Trend-Bruttoinlandproduktes natürlich weit zurückliegende Werte berücksichtigt. Damit ergibt sich eine Verfälschung, wenn in den letzten Jahren kein oder fast kein Wachstum stattgefunden hat. So muss man eigentlich annehmen, dass das Trend-Bruttoinlandprodukt nicht richtig geschätzt wurde. Das heisst, es wurde zu hoch geschätzt, und damit wurde auch der Ausgabenplafond zu hoch eingeschätzt oder zu hoch festgelegt. Das wiederum hat zur Folge, dass wir später dann feststellen, dass die Staatsquote übermässig, also nicht schuldenbremsenkonform, steigt und dass auch die Korrekturmassnahmen, die dann nötig sind, schärfer werden.

Meine Frage an den Bundesrat lautet jetzt: Sind wir in den letzten Jahren bzw. seit die Schuldenbremse in Kraft ist - sie ist meines Wissens seit 2003 in Kraft - mit dem Trend-Bruttoinlandprodukt, das für das Jahr 2003 eingeschätzt wurde, richtig gelegen? Wenn nicht, was waren die Folgen?