Engelberger Eduard · Nationalrat · 2004-06-10

Wortprotokoll

Ich möchte Sie daran erinnern, dass auch die FDP-Fraktion eine parlamentarische Initiative zu diesem Thema der Verbandsbeschwerde eingereicht hatte, und zwar mit einem verschärften und auch pointierteren Text. Wir haben für diese parlamentarische Initiative im Büro gekämpft, und wir haben mit 8 zu 5 Stimmen verloren. Wir haben uns dann aber einverstanden erklärt, dass man eine gemeinsame Erklärung abgibt, wie sie nun vorliegt. Der dosierte Text, wie er hier vorliegt, ist etwas einseitig zustande gekommen. Das hat uns nicht vollends befriedigt. Wir haben das im Büro auch gesagt. Doch nach einigen Änderungen auf Vorschlag unsererseits haben wir dieser Erklärung so zugestimmt, weil es uns jetzt um den Sport und um die Euro 2008 geht und wir die Diskussion um das Verbandsbeschwerderecht - ob Abschaffung oder [PAGE 994] Änderung des Verbandsbeschwerderechtes - zu einem späteren Zeitpunkt führen wollen und sie hier auch führen werden.

In diesem Sinne sind wir für Zustimmung und werden der Erklärung des Nationalrates zu Euro 2008 zustimmen.

[VS]

Angenommen - Adopté