preparatory:AB 45357

Wortprotokoll

Sie selber sind ja daran interessiert, dass in der Verwaltung effizient gearbeitet wird. In diesem Sinne ist es in der Tat so, wie Frau Fässler sagt, dass diese Frage gelegentlich wieder geprüft werden muss. Aber wir möchten es eben dann tun, wenn sie aktuell wird. Das wird dann der Fall sein, wenn die laufende Doha-Runde der WTO diesen Ansatz zum Wertzoll vorsieht. Dann könnte es sein, dass die Prüfung eines solchen Systemwechsels wieder fällig wird; dann werden wir ihn anschauen.

Aber im Augenblick sehe ich aus der Sicht des Bundesrates und der Verwaltung keinen Bedarf. Auch die Tatsache, dass die EU gern möchte, dass wir auch auf ihr System einschwenken, kann mich nicht dafür erwärmen, dass wir hier mit grosser Geschwindigkeit vorangehen sollen. Aber ich sichere Ihnen zu: Wenn die WTO entsprechende Entscheide trifft, werden wir das Problem von uns aus wieder studieren.

Zum Schluss noch folgende Bemerkung: Es ist mit grossem Aufwand zu rechnen, wenn wir diesen Systemwechsel prüfen müssen, und es wird auch ein grosser Aufwand sein, wenn wir ihn eines Tages dann tatsächlich vollziehen.

Ich beantrage Ihnen daher, das Postulat nicht anzunehmen.