Binder Max · Nationalrat · 2004-09-29

Wortprotokoll

Zollgesetz

Loi sur les douanes

[VS]

Präsident (Binder Max, Präsident): Ich schlage Ihnen vor, dass wir den Gesetzentwurf zu Ende beraten und vor der Gesamtabstimmung auf Artikel 75 - wie heute Morgen beschlossen - zurückkommen.

Sie sind damit einverstanden.

[VS]

Art. 121-133

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Beschluss des Ständerates

Proposition de la commission

Adhérer à la décision du Conseil des Etats

[VS]

Angenommen - Adopté

[VS]

Präsident (Binder Max, Präsident): Wir kommen zur Änderung bisherigen Rechts ab Seite 72 der deutschen Fahne. Damit ich keinen zehnminütigen Monolog halten muss, bitte ich Sie, alle Änderungen bisherigen Rechts in globo behandeln zu dürfen. - Sie sind damit einverstanden.

[VS]

Änderung bisherigen Rechts

Modification du droit en vigueur

[VS]

Ziff. 1-21

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Beschluss des Ständerates

[VS]

Ch. 1-21

Proposition de la commission

Adhérer à la décision du Conseil des Etats

[VS]

Angenommen - Adopté

[VS]

Präsident (Binder Max, Präsident): Wir kommen nun auf Artikel 75 Absatz 4 zurück.

[VS]

Art. 75 Abs. 4 - Art. 75 al. 4