Gysin Remo · Nationalrat · 2004-09-30

Wortprotokoll

Der Sprecher der SVP-Fraktion hat die Schweiz als in der Uno bedeutungslos heruntergestuft. Ich möchte Ihnen doch sagen, Herr Wobmann, die Uno wäre tatsächlich weniger ohne die Schweiz, und die Schweiz wäre auch weniger ohne die Uno. Das gilt nicht nur für die Schweiz, das gilt für jedes einzelne Land in der Uno, ob Vanuta oder China, auch wenn sie weltpolitisch nicht das gleiche Gewicht haben. Wir erkennen das Spannungsfeld zwischen hegemonialen Staaten, wie den USA, [PAGE 1535] und dem Völkerrecht. Aber gerade hier braucht es auch das Wirken aller Staaten als Gegenkraft.

Aber was Sie offenbar bisher nicht verstanden haben, wenn ich das so direkt ausdrücken darf, ist, dass es in der Uno nicht um die Frage des einzelnen Landes geht, sondern um die Gemeinsamkeit. Es ist das einzige Forum auf der Welt, in dem sich alle Länder - 191 Länder - treffen und gemeinsam nach Lösungen suchen. In dieser Gemeinsamkeit besteht das Besondere. Es ist bis zu einem gewissen Grad müssig zu fragen, was jetzt die Vermittlungsbemühungen der Schweiz bringen, welche sie im Verbund mit verschiedenen anderen Ländern unternommen hat. Das Herunterbrechen auf einzelne nationale Kosten-Nutzen-Rechnungen in solchen Zusammenhängen finde ich fragwürdig. Aber selbst wenn man fragt, was nun das Kosten-Nutzen-Verhältnis für die Schweiz ist, fällt die Antwort klar positiv aus; das sehen Sie, wenn Sie den Bericht lesen.

Wir haben in der APK eher kritischer diskutiert, als es hier zum Ausdruck kam, kritisch gegenüber der Uno, kritisch aber auch gegenüber dem Verhalten und dem Wirken des Bundesrates und unserer Botschaft. Es gibt Bereiche, wo wir in der Schweiz Schwierigkeiten haben. Die Kohärenz ist genannt worden, das ist auch ein schwieriges Gebiet. Es gibt Themen, die vom Bundesrat ein bisschen ausgeblendet werden, z. B. die Rechte der indigenen Völker. Aber insgesamt - das möchte ich unterstreichen - ist es grossartig, was der Bundesrat und unsere Botschafterinnen und Botschafter in diesen zwei Jahren in der Uno, mit der Uno, für die Uno und für unser Land erreicht haben; das ist ausserordentlich. Wenn wir die Bilanz ziehen, dann übertrifft das tatsächlich die Erwartungen z. B. der Initianten der Uno-Initiative.

Zusammenfassend: Die Schweiz hat ihren Platz in der Uno eingenommen. Wenn ich das als APK-Sprecher mit Gefühlen verbinden darf, dann löst das Gefühle der Dankbarkeit, auch ein wenig des Stolzes und der Ermunterung für Weiteres aus. Vielen Dank, Frau Bundesrätin, vielen Dank allen, die an diesem Fortschritt beteiligt sind.

Ich bitte Sie, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.