Genner Ruth · Nationalrat · 2004-10-06

Wortprotokoll

Ich möchte Ihnen mit der Minderheit III eigentlich einen Kompromissantrag vorstellen.

Der Kredit für Schweiz Tourismus wurde gegenüber dem Entwurf des Bundesrates ja in zweierlei Hinsicht verändert. Zum einen hat der Ständerat heute Morgen eine Dreijahresperiode gewählt, und zwar mit einer sehr präzisen Formulierung. Sie finden im Text die Bestimmung, dass der Kredit nur für drei Jahre gesprochen werden soll, aber eben für die ersten drei Jahre der Periode 2005-2009. Damit ist ganz klar das Signal gesetzt, dass auch über das Jahr 2007 hinaus ein Kredit gesprochen werden soll. In dieser Hinsicht unterscheidet sich der Antrag der Minderheit III vom Antrag der Minderheit I, der ab Ende 2007 eigentlich keine Perspektive mehr gibt.

Zum anderen sieht der Antrag der Minderheit III einen Kreditrahmen von 120 Millionen Franken vor. Es geht um die Kredithöhe, die der Bundesrat den Räten einmal unterbreitet hat, nämlich jährlich 40 Millionen Franken; mal drei ergibt das einen Betrag von 120 Millionen Franken. Unser Antrag entspricht also dem Entwurf des Bundesrates, aber mit einer Dreijahresperiode innerhalb des Zeitraumes von 2005 bis 2009.

Ich denke, wenn Sie wirklich an einer guten Ausgangslage für einen Kompromiss mit dem Ständerat interessiert sind, der notabene morgen zu schliessen ist, dann unterstützen Sie die Minderheit III.