Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2004-09-29

Wortprotokoll

Das Schicksal des Umweltministers war, dass er durch ein Mitglied Ihres Rates gestört wurde, als Sie Ihr Votum hielten. Ich habe daher nicht den ganzen Sinn Ihres Votums mitbekommen: Ich muss mich dafür entschuldigen. Es geht um die Problematik der verschossenen Munition, die jetzt verschmutzend irgendwo herumliegt. Der Bundesrat hat hier, was den Kanton Bern betrifft, durch das VBS Stellung genommen, dabei aber vieles offen gelassen. Es gilt grundsätzlich schon das Verursacherprinzip, das ist richtig. Dabei muss im Einzelfall geprüft werden, ob hier nicht doch auch andere Akteure, wie z. B. der Kanton, zum Zuge kommen müssten, und vor allem, wie die Entsorgung vonstatten geht.

Jubeln Sie mir also bitte nichts zulasten des VBS unter.