Bürgi Hermann · Ständerat · 2004-10-05

Wortprotokoll

Ich habe mir eigentlich vorgenommen, mich nicht mehr zu äussern. Aber das Votum von Kollege Schmid kann so nicht unwidersprochen bleiben. Nein, Herr Kollege Schmid hat die Aussage der Kommission fehlinterpretiert. Er hat gegen aussen den Eindruck erweckt, es gehe uns darum, die "Armee XXI" infrage zu stellen, es gehe darum, dass wir mit dem [PAGE 585] Zurückstellen der Genie- und Minenräumpanzer und mit der Motion gleichsam eine neue Armee-Reorganisation initiieren wollen. Dagegen muss ich mich einfach verwahren.

Ich werde ihm morgen eine Kopie des Protokolls meines Votums geben; dann kann er das nachlesen. Ihnen will ich es jetzt ersparen, mich zu wiederholen. Aber das war jetzt ein falscher Touch, diese Diskussion hier gleichsam zur Glaubensfrage hochzustilisieren, ob man für oder gegen diese Armee sei. Genau das wollten wir nicht und genau darum geht es nicht, Herr Kollege Schmid!

Auch was die übrigen Bemerkungen zum Rüstungsprogramm betrifft: Sie haben die Botschaft nicht vollständig gelesen, sonst hätten Sie insbesondere bei Florako gesehen, dass das Sinn macht, weil das der letzte Abschnitt einer langjährigen Investition ist. Wir haben uns also einiges überlegt.

Ich schliesse jetzt einfach mit der Feststellung, dass wir genau das nicht wollten, nämlich eine Verunsicherung, eine neue Diskussion über eine Armee-Reorganisation. Wir wollen nur saubere Grundlagen schaffen, damit wir die Frage, was Aufwuchs ist und woraus der Aufwuchskern besteht, in den nächsten zehn Jahren nicht bei jeder Debatte wiederholen müssen. Das ist unsere Absicht - und nichts anderes!