Lauri Hans · Ständerat · 2004-10-05

Wortprotokoll

Es tut mir Leid, aber Frau Fetz hat mich nun mit ihrem Votum wirklich provoziert. Ich zweifle nicht daran, dass vom Vorsteher des VBS eine Antwort erfolgen wird, aber ich glaube, es geziemt sich, dass aus dem Rat heraus auch zu zwei Stichworten von Frau Fetz ganz kurz etwas gesagt wird. Es ist mir ein Anliegen, dass eine Entgegnung aus dem Rat kommt.

1. Zur Verzichtplanung: Frau Fetz, Sie sagen, die Armee solle nun auch einmal eine Verzichtplanung machen. Die Armee macht das laufend, und sie macht es nicht nur konzeptionell, mit uns zusammen, sondern sie macht es auch im Rahmen der Finanzplanarbeiten. Noch vor kurzem hatte sie eine Kreditmenge, die über 4 Milliarden Franken lag, heute liegt sie unter 4 Milliarden. Aber das geht in der allgemeinen Diskussion unter. Das wollte ich doch aus der Sicht eines Mitgliedes der Finanzkommission richtigstellen.

2. Sie sagen, es gehe darum, bei der Armee das verteidigungspolitische Minimum zu machen. Das ist nun schon so grundsätzlich, dass man auch dazu einen Satz sagen muss. Herr Carlo Schmid hat es richtig dargestellt. Wenn wir uns zum Konzept der Aufwuchsfähigkeit bekennen, dann müssen wir eben auch in der täglichen Abwägung mit anderen Aufgaben - das ist auch die Antwort an Herrn Jenny - zu Dingen Ja sagen, die aus der Tagesoptik heraus vielleicht nicht direkt einleuchten, die aber im längerfristigen Kontext zum Konzept gehören. Denn wenn man den Gedanken von Herrn Jenny - oder Ihren Gedanken, Frau Fetz - ein paar Jahre lang durchziehen würde, dann würden wir in ein paar Jahren einfach vor dem Nichts stehen. Das will man nicht. Deshalb lege ich Wert darauf, auch gegenüber aussen diesen Unterschied in der Betrachtungsweise ganz deutlich herauszuarbeiten. Das verteidigungspolitische Minimum umfasst eben auch die zweckmässige Ausrüstung dieses Aufwuchskerns.