Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2004-11-30

Wortprotokoll

Ich bin selbstverständlich der Meinung, dass es auch bei kulturellen Organisationen eine kritische Masse gibt. Aber die Zeit, die man braucht, um diese kritische Masse zu diskutieren, ist mit dem gegeben, was wir mit dem Budgetprozess tun. Wir haben schon im Entlastungsprogramm 2003 angekündigt: Passt auf, ihr riskiert unter Umständen weniger Subventionen. Das muss dann die Dynamik in Gang setzen. Wenn es sich zeigt, dass eine solche Organisation in eine lebensbedrohliche Situation kommt, hat sie die Möglichkeit, sich zu melden.

Ich wiederhole: Wir dürfen bei solchen Entscheidungen nicht aus der Hüfte schiessen. Wir dürfen solche Organisationen nicht über Nacht damit konfrontieren. Aber ich wiederhole auch, dass das hier eben nicht geschah, weil wir diese Prozesse mit dem Entlastungsprogramm 2003 eingeleitet, kommuniziert und in Gang gesetzt haben.