Pfister Theophil · Nationalrat · 2004-12-01

Wortprotokoll

Die Schweiz hat vier wissenschaftliche Akademien, die als Vereine organisiert sind. Der gleiche Kredit finanziert auch das Historische Lexikon der Schweiz und die nationalen Wörterbücher. Diese Organisationen beziehen jährlich steigende Beiträge des Bundes. Die Rechnung 2003 wies noch einen Beitrag von 22 Millionen Franken auf, 2004 sind 24,2 Millionen budgetiert, und für 2005 sind es nun schon 25,5 Millionen Franken. Wenn wir die Lehre und die Forschung in unserem Land entgegen allen Widerständen prioritär mit Mitteln versehen wollen, damit sie die Erwartungen unserer Bevölkerung erfüllen und ihren volkswirtschaftlichen Beitrag an die Zukunft der Schweiz leisten können, dann müssen wir die Forschung und die Bildung fördern, und dann dürfen diese Mittel nicht mit der Giesskanne über alle Gärten verteilt werden.

Ist das Wachstum bei den Akademien zwingend erforderlich? Dies kann und muss ich infrage stellen. Akademien entwickeln heute eine Eigendynamik; ich denke hier an die Naturwissenschaften, die nicht zu 100 Prozent vom Bund finanziert werden dürfen. Wenn ich Vergleiche mit anderen Institutionen anstelle, z. B. gerade mit der Erwachsenenbildung, dann bemerke ich, dass offenbar nicht die gleichen Massstäbe gelten. Betrachten Sie z. B. einmal die aufwendigen Internetplattformen der technischen Wissenschaften mit ihren nicht benützten Foren. Alle paar Monate gibt es einen neuen Eintrag, wo einmal ein hoch innovativer Wissensaustausch geplant war. Anspruch und Wirklichkeit klaffen auseinander. Dank dem Internet, das heute vieles, Gutes und Schlechtes, an den Tag bringt, entsteht eine neue Art von Transparenz, und das ist auch gut so.

Wenn wir nicht wollen, dass die Gelder für Bildung und Forschung stetig auf Abzweigstellen hin hinterfragt werden müssen, dann müssen wir auch bei den Akademien entsprechende Massstäbe anwenden.

Ich beantrage Ihnen namens der SVP-Fraktion, im Budget den bescheidenen Betrag von 1,5 Millionen Franken zu streichen. Ich erwarte, dass damit eine nachhaltige Stabilisierung der Ausgaben auf der Basis des Jahres 2004 erreicht wird, dass erkannt wird, dass heute in allen Bereichen Finanzdruck besteht und das Notwendige vom Wünschbaren zu trennen ist.

Ich bitte Sie, diesem Minderheitsantrag zuzustimmen.