Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2004-12-01

Wortprotokoll

Wir behandeln zwei Positionen, und im Sinne der budgettechnischen Klarheit darf ich nochmals darauf hinweisen, dass Sie sich im Voranschlag an zwei verschiedenen Orten befinden: Die eine Position - Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB), das ist die Rubrik 525.3210.001 - finden Sie auf Seite 464. Ich nehme Stellung zum Antrag der Minderheit Marti Werner und empfehle Ihnen, diesen abzulehnen, mit folgender Begründung:

Von den 2,15 Millionen Franken sind 1,4 Millionen für das Serienreif-Machen des Genie- und Minenräumpanzers vorgesehen. Dieser Panzer wird von Ihnen im Rahmen des Rüstungsprogramms noch beschlossen werden - oder nicht. Die restlichen 0,75 Millionen Franken sind eine erste Tranche für das mit einem neuen Verpflichtungskredit beantragte Comint-System. Hier handelt es sich um das Projekt Malachit. Was das Serienreif-Machen des Genie- und Minenräumpanzers betrifft, weise ich darauf hin, dass es sich um einen Kredit handelt, dessen Mittel nicht mehr benötigt werden, falls Sie die Panzerbeschaffung beim Rüstungsprogramm definitiv ablehnen. Dann steht dieser Kredit aber auch nicht für andere, bewilligte Projekte im Bereich der Forschung zur Verfügung.

Würde das Projekt Malachit mit dem Verpflichtungskredit bewilligt, der Zahlungsrahmen für das Jahr 2005 aber gekürzt, dann ergäbe sich in der Abwicklung dieses Projektes eine zeitliche Verzögerung, oder es müssten im Jahr 2005 andere im Projektbereich vorgesehene Projekte zurückgestellt werden. Wird das Projekt infolge einer Ablehnung des Verpflichtungskredites gestoppt, dann können - falls eine Kürzung der Zahlungskredite unterbleibt - die Mittel für andere Projekte eingesetzt werden, und davon gibt es in diesem Bereich genug.

Beim Projekt Onyx geht es zunächst um eine Machbarkeitsstudie im Hinblick auf die Integration neuer Technologien in der Satellitenkommunikation. Diese Machbarkeitsstudie soll jene Fragen beantworten, die unter anderem von Frau Kiener Nellen gestellt worden sind. Dazu dient diese Studie.

Ich spreche zweitens zur Position "Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung" auf Seite 273 des Voranschlages: Es geht um den Bereich - das Serienreif-Machen - des Genie- und Minenräumpanzers im Zusammenhang mit dem Rüstungsprogramm 2004; dieser Bereich steht hier, bei der Position 525.3210.001, im Zentrum. Hier gilt, was ich Ihnen vorher in Bezug auf die [PAGE 1847] Flugzeugbeschaffung gesagt habe: Wird der Panzer nicht beschafft, würde dieser Kredit also automatisch hinfällig, das heisst, er würde, wenn er bewilligt worden wäre, unbenutzt wieder abgerechnet werden müssen.

Ich empfehle Ihnen in beiden Fällen die Ablehnung der Anträge.