Deiss Joseph · Bundesrat · 2004-12-09

Wortprotokoll

Zur ersten Frage, zum Freihandel mit den neuen EU-Staaten: Wir haben diesen Freihandel schon in den Neunzigerjahren eingeführt, zumal wir mit neun oder acht Staaten - ich glaube, es waren nicht alle zehn - ein Freihandelsabkommen hatten. Mit dem Beitritt zur EU sind diese Staaten in das Freihandelsabkommen von 1972 eingebunden worden, und somit konnten wir die vormaligen bilateralen Freihandelsabkommen aufheben. Das ist am 1. Mai dieses Jahres ohne jegliche Schwierigkeiten über die Bühne gegangen.

Zur zweiten Frage, zu den Auslagerungen und zur Zukunft unseres Standortes: Wir wollen bzw. das Programm für Wachstum des Bundesrates will den Standort für unsere Wirtschaft hier in der Schweiz verbessern. Um diesen Standort zu verbessern, brauchen wir einen möglichst flexiblen und offenen Arbeitsmarkt. Das wird dank dem Freizügigkeitsabkommen erreicht. Das wird Bewegung in den Arbeitsmarkt bringen, aber nicht nur in den Arbeitsmarkt, sondern in alle Bereiche. Wie ich es auch schon gestern sagen konnte, kommt es auf die Kaufkraftparität, Löhne und Preise, an. Wir erhoffen uns, dass wir durch die Öffnung gegenüber dem europäischen Binnenmarkt generell wieder in die Lage kommen, wirklich konkurrenzfähig zu sein.