Studer Heiner · Nationalrat · 2000-06-16

Wortprotokoll

Eine Frage, die man sich stellen könnte, ist die: Wer ist profilierter, wer Ja oder wer Nein sagt? Wer stimmt eher mit dem Volkswillen überein, wer Ja oder wer Nein sagt? Wer ist mutiger, wer Ja oder wer Nein sagt? Gerade zur dritten Frage muss ich sagen: Leider kann niemand in diesem Saal heute Mut beweisen, denn was immer wir entscheiden, wir tun es mit unguten Gefühlen; diese sind zum Ausdruck gebracht worden.

Dann könnte man noch eine weitere Frage stellen: Sparen diejenigen, die Nein sagen, dem Bund Geld, und diejenigen, die Ja sagen, geben es aus? Stimmt das? Auch das stimmt nicht. Das ist denn auch für unsere Fraktion bei allem Unguten, das von anderen schon gesagt wurde - wir unterstützen diese Voten - eine der zentralen Fragen.

Im Dezember war es uns klar, dass damals die Weichenstellung geschah: Findet die Expo schliesslich statt oder nicht? Natürlich sind wir auch zutiefst unzufrieden mit dem, was nachher nicht rund lief. Trotzdem kommen wir zur Folgerung: Wir können jetzt nicht die Konsequenzen ziehen und sagen: Jetzt brechen wir ab. Denn das Abbrechen kommt, wie wir gehört haben, so teuer, dass wir dafür dann nichts haben als einen Scherbenhaufen. Beim Weitermachen auf der unbefriedigenden finanziellen Grundlage haben wir wenigstens für eine Summe, die leicht höher ist, etwas, aus dem wir noch etwas machen können, und wir hoffen, dass wir es auch machen.

Aus diesen Überlegungen, aus diesem Hin-und-her-gerissen-Sein kommen wir als evangelische und unabhängige Fraktion zur Folgerung, auf dieses Geschäft einzutreten, den Anträgen zuzustimmen und zu hoffen, dass wir schliesslich nach dem Jahr 2002 gemeinsam sagen können: Die Defizitgarantie wurde nicht voll beansprucht - das erwarten wir auch -, aber wir haben ein Fest hinter uns, zu dem wir stehen können.