Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2004-12-13

Wortprotokoll

Es fällt mir schwer, am Ende dieser kulturpolitischen Debatte jetzt wieder mit dem Abakus, dem Zählrahmen, einfahren zu müssen. Aber wir müssen jetzt letztlich eine Budgetentscheidung treffen.

Ich versuche, in wenigen Worten den Zusammenhang dieses Themas mit der Kulturpolitik zu erklären. Das Bundesamt für Kultur ist wie alle Ämter von den Kürzungen im Entlastungsprogramm 2003 nicht ausgenommen worden. Es muss nämlich derzeit im Vergleich zu vorher mit weniger Mitteln in der Höhe von 7 Millionen Franken auskommen. Das Bundesamt für Kultur hat unter anderem die Stiftung Pro Helvetia zu führen, zu betreuen und zu finanzieren. Die Finanzierung geschieht über einen mehrjährigen Zahlungsrahmen, der 137 Millionen Franken beträgt. Nun hat man für dieses Budget 34 Millionen Franken eingestellt. Das entspricht genau dem Zahlungskredit im Rahmen dieses Zahlungsrahmens.

Das Bundesamt für Kultur hat sich sehr genau überlegt, mit welchen Prioritäten man diesen Betrag, der notabene um mehr als 1 Million Franken tiefer ist als noch im Jahr 2003, verwenden will. Gemäss dieser Priorisierung hat man die verschiedenen Projekte genehmigt und sie jetzt auch in Aussicht gestellt. Das Thema, worüber Sie jetzt vorwiegend gesprochen haben, hat mit dem Budget für das nächste Jahr nichts zu tun, denn die Ausstellung findet jetzt statt. Für das nächste Jahr beantragt Ihnen der Bundesrat in Übereinstimmung mit dem Bundesamt für Kultur, diese Summe von 34 Millionen Franken zu sprechen. Ich ersuche Sie, an diesem Betrag festzuhalten.

Das Bundesamt für Kultur - und insbesondere auch die Pro Helvetia - erstattet jedes Jahr Bericht über seine Tätigkeit, welche es in ganz verschiedenen Förderbereichen ausübt. Im Rahmen dieser Berichterstattung können sich Möglichkeiten für kulturpolitische Debatten und allenfalls für Vertiefungen solcher Themen ergeben. Aber hier müssen wir budgetieren.

Ich ersuche Sie, den Prioritäten des Bundesamtes für Kultur und des Bundesrates zu folgen; ich ersuche Sie, den beantragten Kredit zu sprechen und auf die Kürzung, die der Ständerat in Aussicht genommen hat, zu verzichten.