Leu Josef · Nationalrat · 2004-12-14

Wortprotokoll

Im Namen der CVP-Fraktion bitte ich Sie, hier in dieser Differenzbereinigung dem Ständerat zu folgen.

Der Ausbau der Kaserne in Oberdorf zu einem Kompetenzzentrum für Auslandeinsätze ist in verschiedener Hinsicht gerechtfertigt:

1. Der Standort ist gemäss Standortplanung definiert. Entsprechende Vorinvestitionen wurden getätigt.

2. Der Bedarf ist ausgewiesen, wenn der Auftrag gemäss Militärgesetz und Armeeleitbild erfüllt werden soll. Zudem sind solche Einsätze Beiträge an die kollektive Sicherheit und damit an die Stabilisierung in Europa. Sie sind ein zunehmendes Bedürfnis, und die Schweiz ist gefordert, ihren solidarischen Beitrag zu leisten.

3. Die Kosten liegen im Rahmen der Kosten vergleichbarer Objekte, und die Kostenbeteiligung des Kantons Nidwalden ist gesichert.

4. Es ist eine betriebswirtschaftliche Notwendigkeit, und es wurde die Erfahrung gemacht, dass es richtig ist, Administration und Logistik, Einsatzplanung und Ausbildung an einem Ort zusammenzufassen.

In diesem Sinne bitte ich Sie, diesem wichtigen Vorhaben im Sinne des Entscheides des Ständerates zuzustimmen.