Büchler Jakob · Nationalrat · 2004-12-16

Wortprotokoll

Ich spreche zum Rüstungsprogramm 2004, genauer zum Transportflugzeug. Ich möchte vorausschicken: Wir sprechen hier über ein Transport- und nicht über ein Kampfflugzeug. Der Einsatz von Transportflugzeugen inner- und ausserhalb der Armee ist vielfältig. Wenn wir über den Kauf eines Transportflugzeuges zu entscheiden haben, müssen wir Überlegungen über den Bedarf an Einsätzen anstellen. Es ist nicht das VBS allein, welches solche Flüge ausführen muss; im VBS werden heute Lufttransporte im Wert von rund 3 Millionen Franken pro Jahr ausgeführt. Weitere Departemente führen auch Flüge aus, so zum Beispiel das EDA. Es werden dort Transporte für die humanitären Einsätze in der Katastrophenhilfe im Betrage von 1 Million Franken ausgeführt. Im EJPD fallen heute schon Lufttransporte im Bereich von 2,5 Millionen Franken pro Jahr an. Eine Koordination dieser Flüge drängt sich meines Erachtens auf. Der Bund verfügt heute über eine eigene Transportzentrale, die solche Einsätze koordiniert.

Wenn wir Armeeangehörige für friedensunterstützende Einsätze im Ausland stationiert haben, müssen diese jederzeit versorgt, verlegt oder kurzfristig zurückgezogen werden können. Je nach politischer Lage muss ein kurzfristiger Rückzug möglich sein. Wenn im Fall einer militärischen Krise Armeeangehörige nicht mehr zurückgezogen werden können, weil keine zivilen Flugzeuge landen können, dann brauchen wir diese militärischen Transportflugzeuge.

Die Nachfrage nach solchen Transporteinsätzen ist vorhanden. Eine optimale Auslastung für solche Transportflugzeuge würde auch deshalb gesichert, weil wir in einen europäischen Transportpool einbezogen würden, wo ebenfalls Aufträge ausgeführt werden können. Es gibt noch eine ganze Anzahl anderer Aufgaben: Rückführung abgewiesener Asylbewerber usw., verschiedene Einsätze sind möglich.

Über den Flugzeugtyp, Herr Lang, müssen wir heute nicht mehr sprechen; darüber haben wir lange geredet.

Noch eine Bemerkung zum ballistischen Helm: Ich wehre mich als Vater von vier Söhnen, die Militärdienst leisten, gegen Unterstellungen und bin am Schutz unserer Armeeangehörigen sehr interessiert. Darum braucht es diese neuen Helme.

Ich bitte Sie, die Rückweisungsanträge abzulehnen und der Beschaffung des Transportflugzeuges zuzustimmen.