Stähelin Philipp · Ständerat · 2004-12-02

Wortprotokoll

Ich habe keine generellen neuen Erläuterungen zum Gesamtbeschluss. Hingegen kann ich einleitend zu Artikel 1 Folgendes ausführen:

Schengen/Dublin vereinbaren die EG, die EU-Mitgliedstaaten und die Schweiz. Schengen/Dublin ist in Titel IV des Amsterdamer Vertrages verankert. Zu diesem haben Grossbritannien und Irland ein Sonderregime, ein Opt-in - für einmal. Praktisch haben diese beiden Staaten [PAGE 722] Schengen/Dublin mit Ausnahme des Abbaus der Personenkontrollen übernommen. Dänemark macht bei Titel IV des Amsterdamer Vertrages nicht mit. Deshalb ist Dänemark in der Vereinbarung der EU mit der Schweiz nicht eingeschlossen. Die Schweiz muss mit diesem Land ein Abkommen schliessen. Gleiches gilt für die beiden Nicht-EU-Staaten Norwegen und Island. Auch für diese Länder schliessen wir ein trilaterales Abkommen.

[VS]

Angenommen - Adopté

[VS]

Abs. 1bis - Al. 1bis