Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2004-12-02

Wortprotokoll

Auch hier kann ich wieder auf das Jahr 1999 zurückgreifen. Es ist immer interessant, wenn man seine eigenen Voten und Anträge wieder liest.

Frau Brunner hat es schon erwähnt: Ich habe damals heftig mit ihr debattiert; Herr Jenny, mit Ihnen zusammen habe ich mich für Quoren von 30 bzw. 50 Prozent ausgesprochen. Herr Jenny und ich haben damals verloren, und zwar mit 23 zu 13 Stimmen. Herr Bundesrat Couchepin hat in seinem Votum auf die Sozialpartnerschaft und auf den Minderheitenschutz hingewiesen, wie das jetzt eben unser Kollege Schmid erwähnt hat. Herr Kollege Jenny und ich haben damals mit 23 zu 13 Stimmen verloren.

Frau Brunner, ich bin der Meinung, dass man bei Quoren von 30 zu 30 Prozent bleiben sollte, so, wie 1999 entschieden wurde, weil ich der Meinung bin, dass wir damals eine Lösung getroffen haben, die ich im Nachhinein vertreten kann. Deshalb werde ich auch den Antrag Jenny diesmal nicht unterstützen. Wir sollten bei unserem ursprünglichen Entscheid bleiben. Er war nicht so unklug.

In diesem Sinne bitte ich Sie, dem Antrag der Minderheit Schmid-Sutter Carlo zuzustimmen.