Slongo Marianne · Ständerat · 2004-12-06

Wortprotokoll

Aus der Sicht des Kantons Nidwalden ist der Entscheid des Nationalrates in der Herbstsession 2004 ziemlich schwer zu verstehen. Die Behörden des Kantons Nidwalden setzen nun auf den Ständerat. Im Rahmen der "Armee XXI" wurde als Standort für die Ausbildung betreffend friedenserhaltende Operationen bzw. für den Aufbau der Swissint der Waffenplatz Wil in der Gemeinde Oberdorf definitiv festgelegt. Aufgrund dieser Ausgangslage hat die Gemeindeversammlung Oberdorf dem Aufstellen der über 200 weissen Container als Übungsanlage zugestimmt. Wir, das heisst National- und Ständerat, haben in der letzten Legislatur der Immobilienbotschaft 2003 und demzufolge auch dem Grundsatzentscheid für die Errichtung eines schweizerischen Kompetenzzentrums für den Frieden zugestimmt. Heute ist diese erste Etappe, das Swissint-Camp, bereits in Betrieb.

Im Bereich der Kaserne Oberdorf befinden wir uns auf einem kantonalen Waffenplatz, Bauherr ist der Kanton Nidwalden. Es handelt sich um ein sogenanntes Beitragsgeschäft. Aufgrund des demokratisch gefällten, definitiven Standortentscheids für das schweizerische Zentrum für militärische Friedensförderung hat das Kantonsparlament, der Landrat von Nidwalden, den Objektkredit an seiner Sitzung vom 17. März dieses Jahres bereits bewilligt.

Um was geht es genau? Gerne gebe ich Ihnen einige wichtige Details und Zusatzbegründungen: Das Kompetenzzentrum Swissint ist das spezialisierte Kommando für die operationelle Umsetzung des Armeeauftrags Friedensförderung. In diesem Zentrum erfolgen also die Vorbereitung und Ausbildung für die entsprechenden Einsätze im Ausland, die Rekrutierung der dafür vorgesehenen Armeeangehörigen sowie die Ausbildung von Offizieren für spezielle internationale Einsätze in Zusammenarbeit mit internationalen Partnerorganisationen. Bei den internationalen Kursen handelt es sich vor allem um Uno-Militärbeobachterkurse, Sicherheitskurse Deza, Kurse für multinationale Einsatzstäbe, Kurse für zivile Friedensexperten des EDA - und zwar departementsübergreifend mit dem VBS -, Kurse mit internationalen Partnerorganisationen und die Durchführung internationaler Konferenzen. Nebst der Ausbildung müssen aber auch die entsprechenden Infrastrukturen für die ganze Logistik und die Versorgung sowie für den Bereich Operationen und die Verwaltung sichergestellt werden. Ich bin überzeugt davon, dass die Sanierung der bestehenden Kaserne und der Annexbau für einen wirksamen Einsatz und für die Ausbildung im Gesamten zweckmässig sind. Wir alle wissen es: Der Grundsatzentscheid ist bereits früher gefallen. Jetzt geht es um den Vollzug.

Ich bitte Sie, in Würdigung dieser Fakten diesen Kostenbeitrag von 19 Millionen Franken im Rahmen der Immobilienbotschaft VBS 2005 gutzuheissen und den Antrag unserer vorberatenden Kommission zu unterstützen.