Lauri Hans · Ständerat · 2004-12-08

Wortprotokoll

Es geht mir selbstverständlich gleich wie wahrscheinlich vielen in diesem Saal, insbesondere auch Kollege Bieri. Sport ist uns sehr sympathisch, und wir möchten wirklich nicht, dass hier etwas im Argen liegt. Aber ich glaube, ich kann Ihnen drei Argumente liefern, die es uns ermöglichen sollten, auf diese Aufstockung zu verzichten.

1. Herr Kollege Bieri, natürlich haben wir gestern beim Budget von Pro Helvetia eine Million Franken gestrichen. Das wäre an sich eine gewisse Legitimation, um jetzt hier aufzustocken. Aber wir wissen nicht, wie der Nationalrat entscheidet. Es gibt ja im Bereich Jugend+Sport eine Differenz zum Nationalrat. Mit anderen Worten: Wenn der Nationalrat bei Pro Helvetia auch eine Million Franken weniger ausgeben will, hat er immer noch die Möglichkeit, hier aufzustocken. Mit anderen Worten: Es ist nicht zwingend, wenn wir mit dem Minus und dem Plus argumentieren, dass wir heute diese Aufstockung machen. Der Nationalrat kennt unsere Absicht; er kann es auch hinsichtlich des Verfahrens machen. Das ist das eine.

2. Wie ist das VBS vorgegangen? Ich wende mich diesbezüglich vor allem an Frau Heberlein. Es hat, wie das üblich ist, allen Bundesämtern eine Vorgabe gemacht, auch dem Baspo und damit auch Herrn Direktor Keller. Der Haushalt des Baspo beläuft sich auf rund 130 Millionen Franken. Das Baspo kennt das nationale Sportkonzept des Bundes, das Sie erwähnt haben. Im Wissen um all diese Rahmenbedingungen und Aufgaben wurde im Baspo gesagt: Hier erbringen wir diese Kürzungsvorgabe. Diese Güterabwägung zwischen den verschiedenen Aufgabenbereichen hat also stattgefunden. Ich bin der festen Überzeugung, wir sollten die Amtsdirektoren in ihre Pflicht nehmen und sie bei dem behaften, was sie im Interesse des Ganzen und mit den Vorgaben der Landesregierung machen wollten.

3. Ich habe ein weiteres Argument, weshalb Sie hier auf diese Aufstockung verzichten können: Es ist ja denkbar, dass das Baspo in den nächsten Monaten zum Schluss kommt, es möchte die Prioritäten bei seinen Aufgaben anders setzen; es möchte jetzt in der Tat ein etwas grösseres Schwergewicht auf den Bereich Jugend+Sport legen. Das Baspo hat dann problemlos - wirklich problemlos, die Geschichte zeigt das - die Möglichkeit, uns einen Nachtragskredit zu stellen, unter der Bedingung, dass es diesen Betrag an einem anderen Ort in seinem Aufgabenbereich kompensiert. Die Erfahrung zeigt sowohl beim Dringlichkeitsverfahren der Finanzdelegation wie auch in den beiden Räten: Wenn diese Kompensation echt ist, dann gibt es praktisch keine Fälle, wo dem nicht entsprochen wird.

Diese Flexibilität im Budgetvollzug sollten wir akzeptieren. Sie führt eben dazu, dass man sagen kann, man könne die beiden Interessen, Haushaltsanierung und allenfalls neue Priorisierung, unter einen Hut bringen.

Deshalb bitte ich Sie, auch hier keine Ausnahme zu machen - wir haben noch sehr schwierige Entscheide vor uns -, sondern auf der Linie der Kommission zu bleiben.