Heberlein Trix · Ständerat · 2004-12-08

Wortprotokoll

Nach dem Disziplinierungsappell von Herrn Lauri heute Morgen habe ich beinahe ein schlechtes Gewissen; er kann mich aber sonst nicht in der Reihe derjenigen einstufen, welche ausgabenfördernd sind. Das flammende Plädoyer für Jugend+Sport gestern von Herrn Bieri möchte ich noch folgendermassen ergänzen: Die im Voranschlag vorgesehene Kürzung der Entschädigungen für Jugend+Sport um 1,5 Millionen Franken steht in klarem Widerspruch zum nationalen Sportkonzept des Bundes. Ziel des Konzeptes ist es nämlich, den Anteil der bewegungsaktiven Bevölkerung kontinuierlich zu erhöhen. Ich zitiere daraus: "Jugend+Sport wird auf nachhaltige, regelmässige Sportaktivitäten ausgerichtet. Die Qualität wird gesichert."

Am Montag haben wir bei der Diskussion über die Interpellation Reimann von Bundesrat Schmid gehört, wie wichtig erfolgversprechende Strukturen seien. Das sind bei uns die Vereine, es sind ihre Leiter, es ist sehr viel Freiwilligenarbeit, es sind motivierte Kinder und Jugendliche, die wir weiterhin aktiv erhalten wollen. Vor einem Monat veröffentlichte das Bundesamt für Sport den erschreckenden Bericht über die grosse Zahl von übergewichtigen Jugendlichen in unserem Land, von Jugendlichen, die kaum mehr den Purzelbaum beherrschen und die keine Veloprüfung mehr machen können, weil sie beim Velofahren nicht gleichzeitig das Handzeichen geben und geradeaus fahren können, wie es Herr Bundesrat Schmid zitiert hat. Dass diese Tatsachen direkte Auswirkungen auf die Gesundheitskosten und auf die Folgekosten haben, bedarf hier keiner weiteren Erklärung.

Ich zitiere aus der Antwort des Bundesrates auf die Interpellation Reimann: "Der Bundesrat teilt die Ansicht des Interpellanten, dass die Grundlagen für gute und herausragende sportliche Leistungen im Sportunterricht in der Schule, im Kinder- und Jugendtraining im Verein und letztlich auch im Elternhaus gelegt werden. Der Bundesrat ist gewillt, die im sportpolitischen Konzept für 2003 bis 2006 vorgesehenen Förderungsmassnahmen weiterhin zu unterstützen." Herrn Bürgis Folgerung in der Diskussion war, dass es wohl richtig sei, Ja zu Konzepten zu sagen, dass diese dann aber auch umgesetzt werden müssten. Dazu braucht es Kurse und Leiter, und es braucht auch die notwendigen Finanzen.

Herr Bundesrat, ich möchte noch Folgendes klarstellen: Meinen Antrag habe ich nicht eingereicht, weil das Bundesamt für Sport gejammert hätte oder weil Herr Heinz Keller zu uns gekommen wäre. Dies ist nicht der Fall. Ich habe ihn angefragt, und er hat klar gesagt, dass der einzige Ort, wo er diese Einsparungen machen könne, im Bereich der Leiterausbildung sei. Dies nur, weil Sie ihm gestern unterstellt haben, er habe seinen Auftrag nicht mehr erfüllt. Ich möchte das klarstellen. Er kam nicht zu uns, weder im National- noch im Ständerat.

Der Nationalrat hat diese Aufstockung mit 103 zu 59 Stimmen klar beschlossen. 2005 ist von der Uno zum Internationalen Jahr des Sports erklärt worden. Die Schweiz will sich in diesem Jahr für den Sport und vor allem für die Sporterziehung engagieren, wobei diese Aktivitäten nachhaltig wirken sollen. Ich bin mir bewusst, dass ich mit diesem Antrag die Regel durchbreche, dass anderswo eine Kompensation vorgeschlagen werden soll. Dies ist mir seriöserweise aber nicht möglich, da ich nicht über die Detailkenntnisse verfüge und da 1 oder 1,5 Millionen Franken im Rahmen dieses Budgets zwar durchaus ein Betrag sind, ein solcher Betrag aber sicher anderswo eingespart werden kann. Der Antrag Bieri bietet dazu Hand, auch wenn der gestrige Beschluss hohe Wellen geworfen hat. Für mich ist das Anliegen entscheidend und nicht die als Strafaktion aufgefasste Kürzung bei Pro Helvetia.

Ich vertrete meinen Antrag mit oder ohne Kompensation - aus der Überzeugung heraus, dass wir nicht nur Lippenbekenntnisse ablegen dürfen. Wir dürfen nicht nur Konzepte für die Sportförderung formulieren und sehr viel Geld in diese Papiere, in diese Studien über Jugendliche, investieren und dann über fehlenden Nachwuchs im Spitzensport und über mangelnde Motivation im Breitensport jammern. Wir müssen auch die Umsetzung konsequent unterstützen, wie es Herr Bürgi verlangt hat. Tendenziell sind nämlich auch im ganzen Finanzplan erhebliche Kürzungen enthalten; ich erwähne die Seiten 40, 41, 70 und 71, wo im Bereich Sport inklusive Entlastungsprogramm Kürzungen von über 50 Millionen Franken vorgesehen sind.

Ich beantrage Ihnen aus diesem Grunde - und ich möchte mich hier dem Antrag Bieri anschliessen -, die beantragte Aufstockung bei Pro Helvetia von 1,5 auf 0,5 Millionen Franken zu reduzieren und seinen Antrag auf 1 zusätzliche Million für das Bundesamt für Sport zu unterstützen. Ich bitte Sie, diesem Antrag Folge zu leisten. Sie tun damit etwas, das langfristige und nachhaltige Auswirkungen hat.

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