Hofmann Hans · Ständerat · 2004-12-14

Wortprotokoll

Ich danke dem Herrn Bundesrat für die Beantwortung meiner Fragen. Mein Postulat scheint tatsächlich weitgehend das zu fordern, was der Bundesrat ohnehin jetzt selbst zu tun gedenkt. Ich möchte auch nicht das Risiko eingehen, dass unser Rat jetzt dem Bundesrat folgt und mein Postulat ablehnt, weil es teilweise bereits erfüllt oder in Erfüllung begriffen ist. Eine Ablehnung könnte dann auch dahin gehend interpretiert werden, der Ständerat habe eine Beschleunigung der Asylverfahren abgelehnt. Das wäre mit Sicherheit eine Fehlinterpretation.

Wie gesagt, Herr Bundesrat, werde ich die Entwicklung aufmerksam im Auge behalten und wenn nötig halt mit einem neuen Vorstoss wiederkommen. In diesem Sinne ziehe ich mein Postulat zurück.